Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Pläne für Abstimmungen über einen Beitritt von ostukrainischen Regionen zu Russland verurteilt. Diese „Referenden“ in besetzten Gebieten würden dem Kriegsvölkerrecht zuwiderlaufen und wären illegal, hieß es gestern.
„Die Resultate hätten deshalb keine rechtliche Wirkung“, betonten der OSZE-Vorsitzende und polnische Außenminister Zbigniew Rau, die OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid und andere führende Vertreter und Vertreterinnen der Organisation in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Zuvor hatten Luhansk und Donezk sowie das Gebiet Cherson im Süden als auch Militärmachthaber in der Region Saporischschja angekündigt, über einen Beitritt zur Russischen Föderation abstimmen zu lassen. Die Abstimmungen sollten vom 23. bis 27. September abgehalten werden. Auf ähnliche Weise annektierte das OSZE-Mitglied Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim.