Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel vorgeworfen, die Bemühungen um eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt gezielt zu torpedieren. Israel „zerstört durch vorsätzliche und bewusste Politik die Zweistaatenlösung“, sagte Abbas gestern bei der UNO-Generaldebatte in New York. „Das beweist eindeutig, dass Israel nicht an Frieden glaubt“, fügte Abbas hinzu. „Deswegen haben wir keinen israelischen Partner mehr, mit dem wir sprechen können.“
Abbas warf Israel unter anderem vor, in den besetzten Palästinensergebieten Land zu konfiszieren. Außerdem habe Israel seinen Streitkräften „vollkommene Freiheit“ gegeben, Palästinenserinnen und Palästinenser zu töten. Der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde sagte, Israel habe „Massaker“ verübt und müsse dafür von der internationalen Gemeinschaft zur Rechenschaft gezogen werden. „Das ist die Wahrheit: Sie sind ein Apartheid-Regime.“
Erst am Vortag hatte sich der israelische Regierungschef Jair Lapid bei der UNO-Generaldebatte zur Zweistaatenlösung bekannt, die die Bildung eines Palästinenserstaates vorsieht. Die Zweistaatenlösung wäre „das Richtige für Israels Sicherheit, für Israels Wirtschaft und für die Zukunft unserer Kinder“. Eine große Mehrheit der Israelis unterstütze diese Lösung, „ich bin einer von ihnen“, sagte Lapid. Israel stelle „nur eine Bedingung: dass ein künftiger Palästinenserstaat friedlich ist“.
Israels UNO-Botschafter empört
Israels UNO-Botschafter Gilad Erdan reagierte empört auf Abbas’ Rede. Sie sei „eine mit Lügen gespickte, völlig realitätsferne Hasstirade“ gewesen, erklärte er im Anschluss. Der Palästinenserpräsident nutze die UNO „als Plattform, um Hass gegen Israel zu schüren“.