Russische Gerichte haben in ihrem Kampf gegen unerwünschte Inhalte in den sozialen Netzwerken die Videoplattform TikTok und das Streamingportal Twitch zu Geldstrafen verurteilt. Ein Moskauer Bezirksgericht verurteilte TikTok heute wegen der Verbreitung von „LGBT-Propaganda“ in Russland zu einer Geldstrafe von drei Millionen Rubel (etwa 52.000 Euro).
TikTok hat sich Medienberichten zufolge geweigert, Inhalte auf seiner Plattform zu löschen, die „nicht traditionelle Werte, LGBT, Feminismus und eine verzerrte Darstellung der traditionellen sexuellen Werte fördern“. In Russland ist es seit 2013 verboten, vor Kindern für homosexuelle Beziehungen zu werben. Derzeit überlegen die Gesetzgeber, ob das Gesetz auch auf Erwachsene ausgeweitet werden soll.
Interview mit ukrainischem Berater: Strafe für Twitch
Das Streamingportal Twitch muss unterdessen ein Bußgeld von vier Millionen Rubel (rund 69.000 Euro) zahlen. Nachrichtenagenturen nannten als Grund ein Interview der Amazon-Tochter mit dem ukrainischen Präsidentenberater Olexij Arestowytsch. Twitch hatte erst kürzlich eine Geldstrafe von drei Millionen Rubel wegen eines weiteren Arestowytsch-Interviews zahlen müssen.
Der russischen Nachrichtenagentur TASS zufolge drohen dem Streamingservice zwei weitere Geldstrafen von bis zu acht Millionen Rubel, weil er Angaben nicht gelöscht hat, die Russland als unzuverlässige Informationen über den Verlauf seiner „speziellen Militäroperation“ in der Ukraine betrachtet. Weder TikTok noch Twitch reagierten auf eine Anfrage von Reuters wegen einer Stellungnahme.