Die UNO-Vollversammlung soll sich in einer Dringlichkeitssitzung mit der völkerrechtswidrigen Annexion von Teilen der Ostukraine durch Russland beschäftigen. Das geht aus einem Brief des größten UNO-Gremiums an die 193 Mitgliedsstaaten von gestern hervor. Bei den Beratungen ab Montag soll es Diplomaten zufolge auch eine Abstimmung über eine Resolution geben, die Moskaus Taten verurteilt.
Ob die Abstimmung wegen der möglicherweise vielen Rednerinnen und Redner noch am selben Tag stattfindet, war zunächst unklar. Gegen einen ähnlichen Beschlussentwurf hatte Russland am Freitag im UNO-Sicherheitsrat – dem mächtigsten Gremium mit 15 Mitgliedern – sein Veto eingelegt. China, Indien, Brasilien und Gabun hatten sich enthalten.
Bei der Abstimmung in der UNO-Vollversammlung wird mit einer großen Mehrheit für die Verurteilung gerechnet, doch der Text wird sich an zwei vorherigen Ergebnissen messen müssen: Im März hatte die Vollversammlung Russlands Invasion mit einer historischen Mehrheit von 141 Stimmen zurückgewiesen. Im Jahr 2014, nach der Annexion der Krim durch Russland, bekannten sich 100 Mitgliedsstaaten zu einer Resolution, die die territoriale Integrität der Ukraine betonte.