Russland-Kontakte: Chef des deutschen BSI muss gehen

Der wegen seiner möglichen Kontakte zu einem Verein aus dem Umfeld russischer Geheimdienstkreise in die Kritik geratene Präsident des deutschen Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, wird abgelöst.

Es solle ein zeitnaher Wechsel an der Spitze des BSI erfolgen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP heute aus deutschen Regierungskreisen.

Über die bevorstehende Ablöse hatten zuvor bereits mehrere Medien berichtet. Auslöser war ein Bericht des ZDF-„Magazin Royale“ über Schönbohms Kontakte zu dem Verein mit dem Namen Cyber-Sicherheitsrat Deutschland, der mit russischen Geheimdienstkreisen in Verbindung stehen soll.

Zeitpunkt für Ablöse steht noch nicht fest

„Das Bundesinnenministerium nimmt die Sachverhalte, über die berichtet wurde, ernst und geht diesen umfassend nach“, teilte ein Sprecher von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mit. Wann der Wechsel an der Spitze des Bundesamtes vollzogen wird, ist noch offen. Da Schönbohm kein politischer Beamter ist, gestaltet sich die Ablösung schwieriger als in anderen Fällen.

Nach einem Bericht des Portals Business Insider war Faesers Ministerium vorab von einer Festrede Schönbohms vor dem umstrittenen Verein informiert worden. Staatssekretär Markus Richter soll den Vortrag auf Bitten von Schönbohm am 24. August genehmigt haben.

Auch Vorwürfe gegen Security-Firma Protelion

In den Blickpunkt gerät unterdessen auch die Berliner Cybersecurity-Firma Protelion, die Mitglied im Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. ist. Das Unternehmen firmierte bis Ende März unter dem Namen Infotecs GmbH. Dabei handelt es sich um ein Tochterunternehmen der russischen Cybersecurity-Firma O.A.O. Infotecs.

Nach Informationen des Recherchenetzwerks Policy Network Analytics wurde die Firma von einem ehemaligen Mitarbeiter des russischen Nachrichtendienstes KGB gegründet, der von Russlands Präsident Wladimir Putin mit einer Ehrenmedaille ausgezeichnet wurde.

Protelion war bisher auch Mitglied im Bundesverband für den Schutz kritischer Infrastrukturen (BSKI), der Verband erklärte aber inzwischen, man habe sich entschieden, die Mitgliedschaft des Unternehmens Protelion vorerst ruhen zu lassen.