Ex-Kanzler Sebastian Kurz ist derzeit wieder vielfach in Österreichs Medien zu sehen. Der Grund liegt in einem Buch, das er in Zusammenarbeit mit der Journalistin Conny Bischofberger veröffentlichte. Es trägt den Titel „Reden wir über Politik“. Im Gespräch mit der ZIB2 sagte Kurz gestern Abend, die Vorwürfe rund um Inseratenaffäre und Causa Beinschab hätten „mittlerweile keine allzu große Relevanz mehr“ für ihn. „Sie haben mich in der Zeit, in der Politik, natürlich gestört, sie haben mich geärgert, ich hab sie als ungerecht wahrgenommen. Mittlerweile tangieren sie mich relativ wenig, sie spielen in meinem täglichen Leben als Unternehmer keine Rolle mehr“, so Kurz.
Weiterhin ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Kurz unter anderem wegen des Vorwurfs der Falschaussage im „Ibiza“-U-Ausschuss sowie zur Causa Beinschab. Es steht der Verdacht im Raum, dass von ÖVP geführte Ministerien mit öffentlichem Geld Studien beauftragten, die für die Partei bzw. für das Fortkommen von Kurz förderlich gewesen sein sollen.
Vorwürfe „schnell erhoben“
Ob die Ermittlungen in seinen Augen Folge der Auseinandersetzungen mit der WKStA seien, wollte Kurz nun nicht beantworten. Es sei aber eine „Kultur entstanden, dass sehr schnell Vorwürfe erhoben werden, dass in vielen Fällen Vorwürfe medial sehr viel Platz finden, und in der Masse der Fälle kommt irgendwann heraus, dass die Vorwürfe falsch waren“, so Kurz.
Die schlechten Umfragewerte der ÖVP sah Kurz nicht als Folge seiner Amtszeit bzw. seines Abgangs. Er habe damals versucht, das Beste zu geben. „Dank der Wahl 2019 stellt die ÖVP nach wie vor den Bundeskanzler und hat, glaube ich, alle Möglichkeiten bei den nächsten Wahlen.“
Die ÖVP erreichte mit Kurz an der Spitze nach dem „Ibiza“-Skandal 2019 mit 37,5 Prozent den Wahlsieg. Nach Kurz’ skandalumwittertem Abschied aus der Politik und den seither aufgekommenen Vorwürfen und dem U-Ausschuss über mögliche Korruption in der Partei steht die ÖVP in den Umfragen bei um die 20 Prozent.
Mit Thiel und Pegasus
Kurz gab vor Kurzem bekannt, dass er mit dem Ex-Chef des israelischen Technologieunternehmen NSO, das die umstrittene Spionagesoftware Pegasus herstellt, eine Firma für Cybersicherheit gründet. NSO-Mitbegründer Schalev Hulio hatte im August seinen Chefposten in dem Unternehmen abgegeben. Eine Recherche von 17 internationalen Medien hatte ergeben, dass mit Hilfe von Pegasus die Telefone von Hunderten Journalisten, Politikern und Menschenrechtsaktivisten in verschiedenen Ländern überwacht worden waren, darunter auch in autoritär regierten Ländern wie etwa Saudi-Arabien.
Kurz war vor einem Jahr als österreichischer Bundeskanzler zurückgetreten. Anfang des Jahres stieg er bei dem US-deutschstämmigen Investor Peter Thiel ein, einem der wenigen Unterstützer des früheren US-Präsidenten Donald Trump im kalifornischen Silicon Valley.