ÖVP-U-Ausschuss: Marchetti ersetzt Stocker

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker ist nicht mehr Teil der ÖVP-Fraktion im aktuell laufenden ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss. Laut einer Auflistung des Parlaments wird Mandatar Nico Marchetti Stockers Platz einnehmen.

Der frühere Chef der Jungen ÖVP in Wien ist bereits der zweite Wechsel innerhalb des ÖVP-Teams. Zuvor hatte Rudolf Taschner seinen Parteikollegen Kurt Egger ersetzt. Letzterer ist Generalsekretär des ÖVP-Wirtschaftsbundes und seit wenigen Monaten auch Mediensprecher des ÖVP-Klubs.

Dass Stocker den U-Ausschuss verlassen wird, war bereits erwartet worden. Vor wenigen Wochen übernahm er nämlich den Posten des Generalsekretärs von Laura Sachslehner und soll sich nun mehr auf seine neue Rolle konzentrieren. Die Wiener Landtagsabgeordnete trat zuvor nach einem Streit über den Klimabonus für Asylwerbende von dieser Funktion zurück – sie war gegen die Lösung, obwohl sie von der ÖVP mitbeschlossen wurde.

Stocker führte im U-Ausschuss gemeinsam mit Andreas Hanger die ÖVP-Fraktion an. Aufgefallen sind die beiden durch vermehrt nacheinander getätigte Rufe zur Geschäftsordnung, weil sie Fragen der anderen Fraktionen für nicht zulässig hielten. Nun dürfte Hanger alleiniger Fraktionschef bleiben.

Der U-Ausschuss dürfte mit seinen Befragungen schon Anfang Dezember enden. NEOS, das Teil der einsetzenden Minderheit ist, kündigte nämlich zur Überraschung von SPÖ und FPÖ an, einer Verlängerung um vier Monate nicht zuzustimmen.