Italiens neue Regierungschefin Giorgia Meloni hat gestern eine wichtige Hürde bewältigt. So gewann die Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia (FdI – Brüder Italiens) die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit 235 Stimmen und 154 Gegenstimmen. Fünf Parlamentarier enthielten sich. Davor hatte Meloni ihr Regierungsprogramm vorgestellt, es folgte eine Debatte unter den Abgeordneten.
Heute unterzieht sich Meloni einer weiteren Vertrauensabstimmung im Senat. Da Melonis Mitte-rechts-Koalition auch in dieser Parlamentskammer über eine breite Mehrheit verfügt, dürfte die Abstimmung für sie reibungslos verlaufen. Danach kann die Regierung, die aus den Parlamentswahlen am 25. September hervorgegangen war, ihren Kurs aufnehmen.
Meloni duzte afrikanischen Parlamentarier
Zuvor hatte Meloni für Aufsehen in der Abgeordnetenkammer erregt, weil sie den Namen eines Parlamentariers afrikanischer Herkunft falsch ausgesprochen und ihn danach geduzt hatte. Der aus Cote d’Ivoire stammende Gewerkschaftsaktivist Aboubakar Soumahoro ist als einziger dunkelhäutiger Abgeordneter in das neue italienische Parlament eingezogen.
Bei der Debatte über Melonis Regierungserklärung hatte Soumahoro betont, Italien brauche Patriotismus, „der nicht egoistisch, sondern solidarisch“ sei. „Patriotismus kann nur mit Solidarität verbunden sein“, sagte die Regierungschefin an Soumahoro zugewandt.
Dabei sprach sie seinen Namen falsch aus und duzte ihn. Als sie den Fehler merkte, bat die Premierministerin um Entschuldigung. „Fehler können passieren, wichtig ist, dass man sich entschuldigt“, sagte sie.