Nordirland vor möglichen Neuwahlen

Nordirland steuert wegen des politischen Patts bei der Frage um seinen Status infolge des Brexits auf Neuwahlen zu. Zwar glaube er nicht, dass eine Wahl „uns schneller zu der Lösung bringt, die wir brauchen“, sagte der Chef der probritischen Democratic Unionist Party (DUP), Jeffrey Donaldson. Seine Partei sei jedoch bereit für eine neue Abstimmung, merkte er an.

Nordirland hat seit Februar keine arbeitsfähige Regierung, weil die DUP aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen eine Beteiligung verweigert.

Nicht mehr viel Zeit

Die Regionalregierung in Belfast muss gemäß dem Friedensabkommen von 1998 von katholischen Nationalisten und protestantischen Unionisten gemeinsam geführt werden. Der britische Nordirland-Minister Chris Heaton-Harris hatte zuletzt Gespräche mit den politischen Parteien geführt, um sie doch noch zu einer Regierungsbildung zu bewegen. Sollte bis morgen keine Einigung erreicht werden, muss London gesetzmäßig Neuwahlen für das Regionalparlament ausrufen.