Sechs Tage vor den US-Kongresswahlen hat US-Präsident Joe Biden vor einer Bedrohung der Demokratie in Amerika gewarnt. Er rief die Wählerinnen und Wähler auf, am 8. November ihre Stimme abzugeben und dabei Wahlleugnern und politisch motivierter Gewalt eine Absage zu erteilen.
„In einem normalen Jahr sind wir nicht mit der Frage konfrontiert, ob die von uns abgegebene Stimme die Demokratie bewahrt oder sie gefährdet“, sagte Biden, „aber dieses Jahr sind wir es.“
Biden sprach gestern Abend (Ortszeit) bei einer Wahlkampfveranstaltung der Demokraten in Washington. Er wies darauf hin, dass die Wahlen am Dienstag die ersten US-Wahlen seien, seit gewalttätige Anhänger des Ex-Präsidenten Donald Trump am 6. Jänner 2021 das US-Kapitol stürmten.
„Ich wünschte, ich könnte sagen, dass der Angriff auf unsere Demokratie an diesem Tag endete. Aber das kann ich nicht“, sagte er. Bei den anstehenden Wahlen stellten sich auf allen Ebenen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl, „die sich nicht dazu verpflichten wollen, die Ergebnisse der Wahlen zu akzeptieren, an denen sie teilnehmen“.
Bidens republikanischer Amtsvorgänger Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl 2020 anzuerkennen. Ohne Belege behauptet er weiterhin, er sei durch Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden. Nach diesem Vorbild lassen auch einzelne Republikaner, die bei den Midterm-Wahlen am 8. November für Mandate oder Ämter antreten, offen, ob sie den Wahlausgang in jedem Fall akzeptieren werden.