Der deutsche Kanzler Olaf Scholz ist heute zu einem auf wenige Stunden begrenzten Besuch in der Volksrepublik China eingetroffen. Erster Programmpunkt war ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, der den den deutschen Kanzler zu einer Unterredung mit anschließendem Mittagessen empfing. Xi sprach sich für mehr Zusammenarbeit mit Deutschland aus.
Dann stand ein Gespräch mit dem scheidenden Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Programm. China hofft nach den Worten von Li zusammen mit Deutschland auf ein „baldiges Ende“ des Kriegs in der Ukraine. „Wir können uns keine weitere Eskalation leisten“, sagte Li. Beide Seiten sollten zu Friedensgesprächen bewegt werden.
Scholz: Weltweite Folgen von Ukraine-Krieg
Scholz wies in Gesprächen mit Chinas Führung auf die Destabilisierung nicht nur der Ukraine, sondern auch auf die daraus resultierenden Folgen für die ganze Welt hin. Man müsse alles dafür tun, dass sich die Welt friedlich entwickle, sagte Scholz in Peking nach seinem Gespräch mit Xi mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
Bereits im Vorfeld der Unterredung hatte er auf die desaströsen Folgen des russischen Vorgehens verwiesen, der die regelbasierte Weltordnung infrage stelle. Scholz erwähnte etwa die gestiegenen Energiepreise und den Streit um Getreidelieferungen aus der Ukraine. Hintergrund ist, dass China und Russland vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine eine enge Partnerschaft eingegangen waren.
„Business as usual“ nicht möglich
Bereits vor der Abreise hatte Scholz eine Neujustierung der deutschen China-Politik angekündigt. Ein „Business as usual“ sei nicht möglich, weil sich die Politik der Volksrepublik in den vergangenen Jahren verändert habe und konfrontativer geworden sei.
Vor dem Besuch hatte es in Deutschland heftige Debatten über einen chinesischen Einstieg beim Hamburger Hafen gegeben.