„Ich berufe mich auf mein Aussageverweigerungsrecht und werde nicht aussagen“ – diese Antwort hat Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid auf alle Fragen im ÖVP-U-Ausschuss gegeben, sogar auf jene der FPÖ, ob er noch ÖVP-Parteimitglied ist.
Auch ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker beantwortete die Frage in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ nicht. Nun ist klar: Schmid ist immer noch Mitglied der Volkspartei. „Die Mitgliedschaft von Thomas Schmid ist seit über einem Jahr ruhend gestellt“, hieß es gestern auf Anfrage von ORF.at aus der Volkspartei.
Ausgeschlossen wurde Schmid also nicht. Ein Ausschluss ist laut Parteistatuten möglich, etwa bei parteischädigendem Verhalten. Ausschließen können die zuständige Landesparteiorganisation und auch der Bundesparteivorstand. Nicht zuständig wäre hier der Ethikrat, der in der Causa Schmid nun tätig werden soll.
Laut „Kurier“ tagt dieser erstmals am 17. November zu der Angelegenheit. Der ÖVP-Ethikrat ist äußerst zurückhaltend. Er meldete sich zu den Korruptionsermittlungen gegen die ÖVP und ihre Mitglieder seit Oktober 2021 nicht mehr zu Wort. Damals hatte das Gremium die in den Schmid-Chats bekanntgewordenen Aussagen von Sebastian Kurz kritisiert.
„Die Wortwahl und der mangelnde Respekt in einigen der an die Öffentlichkeit gelangten Chats“ seien „völlig unangemessen und abzulehnen“, sie würden dem Verhaltenskodex widersprechen, hieß es unter Hinweis darauf, dass die Chats „ohne Beachtung von Datenschutz und Privatsphäre öffentlich gemacht“ worden und „aus dem Zusammenhang gerissen öffentlich“ geworden seien.