Nach dem Tauziehen um das letztlich von Frankreich aufgenommene Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ mit 234 Flüchtlingen an Bord will Paris 44 davon in ihre Herkunftsländer zurückschicken.
Nach einer Überprüfung der am Freitag im Militärhafen von Toulon angekommenen Flüchtlinge habe sich gezeigt, dass die 44 keinen Anspruch auf ein Asylverfahren hätten, sagte Innenminister Gerald Darmanin gestern in der Nationalversammlung in Paris. Die Gründe dafür nannte er nicht.
Er habe bereits mit den Herkunftsländern Kontakt aufgenommen, um die Rückführung so schnell wie möglich zu organisieren, sobald der Gesundheitszustand der Flüchtlinge das erlaube, sagte Darmanin. Zur Aufnahme der übrigen Flüchtlinge hätten sich Frankreich, Deutschland und neun weitere europäische Länder bereit erklärt.
„Hätten Sie diese Kinder sterben lassen?“
Der Innenminister verteidigte die Entscheidung, die „Ocean Viking“ nach italienischer Weigerung in Frankreich anlegen zu lassen, gegen die Kritik einer rechtsnationalen Abgeordneten. „Hätten Sie diese 44 Kinder sterben lassen, wenn Sie in der Verantwortung gewesen wären?“, erwiderte der Minister mit Blick auf die minderjährigen Flüchtlinge an Bord.
Die Weigerung der Regierung in Rom unter der Rechtspolitikerin Giorgia Meloni, die „Ocean Viking“ in einen italienischen Hafen einfahren zu lassen, hatte Streit mit Frankreich ausgelöst. Das Nachbarland warf Italien einen Verstoß gegen internationales Recht vor.