„Für mich ist es an der Zeit, dass eine neue Generation die demokratische Fraktion führt, die ich so sehr respektiere“, sagte Pelosi in ihrer Rede. Als Abgeordnete will die Demokratin aber weiterhin Mitglied des Repräsentantenhauses bleiben – ein in der US-Politik ungewöhnlicher Schritt. Die Demokraten müssen nun jemand Neuen an der Spitze der Fraktion bestimmen.
Als Favorit für ihre Nachfolge gilt Hakeem Jeffries. Der 52-Jährige würde einen Generationswechsel einleiten und wäre zudem der erste Afroamerikaner, der eine Partei im Repräsentantenhaus anführt. Jeffries ist ein liberaler Kongressabgeordneter aus New York. Seit 2019 leitet er die Fraktion der Demokraten im Repräsentantenhaus. Er hatte also hinter Pelosi das zweithöchste Amt in der demokratischen Fraktion inne. Es wird allerdings auch nicht ausgeschlossen, dass sich noch andere Demokratinnen oder Kandidaten um den Führungsposten bewerben.
Pelosi gibt Führung der Demokraten ab
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wird ihre Partei in der US-Parlamentskammer künftig nicht mehr anführen. Das teilte die 82-jährige Demokratin zu Beginn einer Sitzung des Repräsentantenhauses in Washington mit. „Für mich ist es an der Zeit, dass eine neue Generation die demokratische Fraktion führt, die ich so sehr respektiere“, sagte Pelosi in ihrer Rede. Als Abgeordnete will die Demokratin aber weiterhin Mitglied des Repräsentantenhauses bleiben – ein in der US-Politik ungewöhnlicher Schritt. Die Demokraten müssen nun jemand Neues an der Spitze der Fraktion bestimmen.
Demokratisches Urgestein
Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses war Pelosi bisher die Nummer drei in der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize. Die 82-jährige Demokratin aus Kalifornien gilt als liberale Schlüsselfigur in der amerikanischen Politik. Zuerst diente sie von 2007 bis 2011 als Präsidentin des Repräsentantenhauses. Damit war sie bis zur Wahl von Kamala Harris als Vizepräsidentin die mächtigste gewählte Frau in der US-Geschichte.
Biden würdigte Pelosi am Donnerstag als die wichtigste Vorsitzende des Repräsentantenhauses der Geschichte. Als erste Frau an der Spitze der Kongresskammer habe sie im Jahr 2007 Geschichte geschrieben. Sie habe sich außerdem als „entschiedene Verteidigerin der Demokratie“ hervorgetan.
Widersacherin Trumps
Während ihrer bisherigen politischen Karriere galt Pelosi als herausragende Taktiererin, die die Fraktion der Demokraten mit viel Geschick führte. Sie spielte unter anderem eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung der Gesundheitsreform des damaligen US-Präsidenten Barack Obama im Jahr 2010.
2019 wurde Pelosi nach acht Jahren Pause erneut Präsidentin der Kammer und damit die zentrale politische Widersacherin des republikanischen Präsidenten Donald Trump. Unter ihrem Vorsitz leitete die Abgeordnetenkammer gleich zwei Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein.
Ihre Haltung machte Pelosi aber zu einer Hassfigur für viele Rechte in den USA, die sie als Inkarnation einer abgehobenen linken Elite ansehen. Auf schockierende Weise sichtbar wurde das bei dem brutalen Angriff auf Pelosis Ehemann Paul Ende Oktober im Haus des Paares in San Francisco. Der Angreifer, der den 82-Jährigen mit einem Hammer schwer verletzte, hatte es auf Pelosi selbst abgesehen.
Repräsentantenhaus nun unter republikanischer Führung
Nach den Wahlen im November 2021 war Pelosi für eine weitere zweijährige Amtszeit als Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Bei den Midterms vergangene Woche verloren die Demokraten nun allerdings ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an die Republikaner.
Wenn das neue Parlament Anfang Jänner zusammenkommt, muss die Partei von Präsident Joe Biden den Vorsitz über die Kongresskammer abgeben. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten den republikanischen Fraktionschef, Kevin McCarthy, als Nachfolger Pelosis zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses wählen.
Demokraten konnten Senat halten
Bidens Demokraten hatten bei den Zwischenwahlen in der vergangenen Woche insgesamt deutlich besser abgeschnitten als zuvor erwartet. In mehreren politisch wichtigen Rennen setzten sich Demokraten gegen radikale republikanische Kandidaten durch, die Ex-Präsident Donald Trump unterstützt hatte. Den Demokraten gelang es so, die Kontrolle im Senat zu verteidigen – und wegen einer noch offenen Stichwahl um einen Senatssitz im Bundesstaat Georgia haben sie sogar die Chance, ihre bisher hauchdünne Mehrheit in der Kammer auszubauen.
Auch im Repräsentantenhaus fuhren die Republikaner statt eines erhofften überwältigenden Sieges nur eine ganz knappe Mehrheit ein. Vorerst kamen sie dort auf die nötige Zahl von 218 Sitzen. Es sind aber nur noch sieben Rennen in der Kammer offen. Die Demokraten liegen momentan bei 210 Sitzen. Der knappe Vorsprung wird es McCarthy schwieriger machen, die eigenen Reihen zusammenzuhalten. Dafür braucht er die Stimmen sowohl gemäßigter Republikaner als auch rechter Trump-Getreuer.