Asyl: Abwerzger für mögliches FPÖ-Volksbegehren 2023

Tirols FPÖ-Obmann Markus Abwerzger befürwortet ein mögliches Volksbegehren der Freiheitlichen im Jahr 2023 zur Asyl- und Zuwanderungspolitik. Ein solches wäre angesichts der derzeitigen Entwicklungen eigentlich „mehr als an der Zeit“, so Abwerzger gegenüber der Nachrichtenagentur APA.

Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl kürzlich erklärte hatte, darüber nachzudenken, ein solches „Österreich zuerst 2“-Referendum aufzulegen, nannte der Landesparteichef jedenfalls eine „sehr positive Idee“.

Ein ähnliches Volksbegehren unter dem Namen „Österreich zuerst“ war im Jahr 1993 von Jörg Haider initiiert worden. Das damalige FPÖ-Referendum wurde von 416.531 Menschen unterzeichnet und sorgte für heftige gesellschaftspolitische Debatten. So organisierte etwa die Organisation SOS Mitmensch als Gegenreaktion das „Lichtermeer“, an dem in Wien bis zu 300.000 Menschen teilnahmen.