Der UNO-Menschenrechtsrat hat eine Resolution gegen den Iran verabschiedet, mit der das gewaltsame Vorgehen der Führung in Teheran gegen die Protestbewegung unabhängig untersucht werden soll. Die Mehrheit des Gremiums folgte damit heute in Genf einem Antrag Deutschlands und Islands.
Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock sagte bei der Sitzung des Gremiums, die Menschen im Iran hätten keine Stimme in den Vereinten Nationen. „Der Menschenrechtsrat wurde aber geschaffen, um die Stimme der Menschen zu sein, deren unteilbare Rechte bei ihnen zu Hause verwehrt werden.“
50 Staaten hatten laut Baerbock die Resolution eingebracht, es konnten aber nur die 47 Mitgliedsstaaten des Menschenrechtsrats darüber entscheiden. Zum Auftakt der Sondersitzung zeichnete der zuständige Hochkommissar ein düsteres Bild über die Lage im Iran. „Die unnötige und unverhältnismäßige Anwendung von Gewalt im Iran muss ein Ende haben“, sagte der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk.