UNO-Kommission ohne Zugang zu russisch besetzten Gebieten

Die Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates hat einen fehlenden Zugang zu den von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine beklagt. „Wir haben die Behörden dieser Territorien kontaktiert“, sagte der Kommissionsvorsitzende Erik Mose heute bei einer Pressekonferenz in Kiew.

Die Bemühungen seien bisher erfolglos, würden aber fortgesetzt. Bis dahin sammle die Kommission der Vereinten Nationen Beweise für Menschenrechtsverletzungen auf anderem Wege, hieß es.

Die seit Oktober laufenden russischen Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur werden von der Kommission genau beobachtet. „Diese Ereignisse haben verheerende Folgen für eine große Zahl von Menschen“, sagte Mose. Es sei bereits Winter und kalt. Die Attacken wirkten sich insbesondere auch auf die Gesundheitsversorgung für große Bevölkerungsteile aus.

Russland führt seit Ende Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dabei ist es internationalen Menschenrechtsorganisationen zufolge vor allem von russischer Seite zu Kriegsverbrechen gekommen. Der Kreml weist diese Vorwürfe regelmäßig zurück.