ein Bomebentärfer nähert sich einem Sprengsatz in Brasilia
Reuters/Adriano Machado
Vor Lula-Angelobung

Sorge nach Bombenfund in Brasilia

Die brasilianische Polizei hat einen Mann festgenommen, der versucht haben soll, in der Hauptstadt Brasilia einen Sprengsatz zu zünden. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen radikalen Anhänger des scheidenden Präsidenten Jair Bolsonaro. Im Zentrum der Ermittlungen steht nun die Suche nach möglichen Mitwissern bzw. Beteiligten. Erklärtes Ziel hinter den Anschlagsplänen sei es gewesen, vor der am 1. Jänner anstehenden Amtseinführung des gewählten Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva „Chaos zu stiften“, heißt es dazu vonseiten der Polizei.

Robson Candido, Leiter der Zivilpolizei in Brasilia, sagte, ein 54-jähriger Mann aus dem nordöstlichen Bundesstaat Para sei verhaftet worden und habe gestanden, einen Sprengsatz in einem Tankwagen in der Nähe des Flughafens von Brasilia platziert zu haben.

Die Polizei fand auch Sturmgewehre und andere Sprengssätze in einer Wohnung, die der Mann in Brasilia gemietet hatte. Der Festggenommene und mögliche Mitverschwörer hätten versucht, den Sprengsatz zu aktivieren, aber er sei nicht explodiert. Er sagte, es sei noch unklar, wie viele andere Menschen beteiligt waren. „Wir hatten hier in Brasilien noch nie Bomben“, wie Candido dazu noch sagte. Der Sprengsatz wurden Medienberichten zufolge von einem Spezialkommando der Polizei kontrolliert gesprengt.

Bomebentärfer in Brasilia
Reuters/Adriano Machado
Der Sprengsatz wurde von der Polizei entschärft

Vor Armeestützpunkten campierende Bolsonaro-Anhänger

Der Festgenommene sei laut Candido nach Brasilia gekommen, um wie viele andere Anhänger des Rechtsaußenpolitikers Bolsonaro „an den Protesten vor dem Armeehauptquartier teilzunehmen, und er ist Teil der Bewegung, die den derzeitigen Präsidenten unterstützt“. Bolsonaro-Anhängerinnen und -Anhänger kampieren seit Wochen vor Armeestützpunkten in Brasilien und fordern das Militär auf, den Sieg des gewählten linken Präsidenten Lula zu kippen.

Die Nachricht über die Bombe sorgt nun mit Blick auf die nach den Wahlen ohnehin aufgeheizte Stimmung im Land für die nächste Eskalationsstufe. Geht es nach dem von Lula zum neuen Justizminister nominierten Flavio Dino, liefere der Bombenfund in Brasilia den Beweis, dass die Camps der Bolsonaro-Anhänger „zu Brutstätten für Terroristen geworden sind“.

Dino sagte, die Vorkehrungen für Lulas Amtseinführung würden „im Hinblick auf eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen neu bewertet“. Via Twitter kündigte Dino zudem an, dass er die Schaffung von „Sondergruppen zur Bekämpfung von Terrorismus und unverantwortlichen Waffen“ vorschlagen werde. „Diese politischen Milizen sind mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar“, wie Dino mit Blick auf gewaltbereite Bolsonaro-Anhänger anfügte.

Bombenfund in Brasilia vor Lula-Angelobung

Die brasilianische Polizei hat einen Mann festgenommen, der versucht haben soll, in der Hauptstadt Brasilia einen Sprengsatz zu zünden. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen radikalen Anhänger des scheidenden Präsidenten Jair Bolsonaro. Der Mann hatte den Sprengsatz in einem Tankwagen in der Nähe des Flughafens von Brasilia platziert. Ein Spezialkommando der Polizei nahm eine kontrollierte Sprengung vor. Erklärtes Ziel hinter den Anschlagsplänen sei es gewesen, vor der Amtseinführung des gewählten linken Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva „Chaos zu stiften“, hieß es aus Ermittlerkreisen.

Niederlage weiter nicht eingestanden

Bolsonaro, der seine Niederlage noch nicht eingestanden hat, hat unbegründete Behauptungen über die Glaubwürdigkeit des brasilianischen Wahlsystems aufgestellt, und viele seiner Anhänger glauben ihm. Der Leiter der brasilianischen Wahlbehörde wies letzten Monat eine Beschwerde von Bolsonaros Verbündeten ab, die die Präsidentschaftswahlen anfechten wollten.

Das Camp der Bolsonaro-Anhänger in Brasilia außerhalb des Armeehauptquartiers hat sich zu einem der extremsten des Landes entwickelt. Am 12. Dezember, dem Tag, an dem Lulas Sieg bestätigt wurde, griffen einige der Lagerbewohner das Hauptquartier der Bundespolizei in Brasilia an.

Bolsonaro-Änhänger in Brasilia
AP/Eraldo Peres
Bolsonaro-Anhänger campieren seit Wochen vor Stützpunkten von Brasiliens Armee

Polizisten und Militärs begnadigt

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit begnadigte Bolsonaro unterdessen verurteilte Polizisten und Soldaten. Angehörige der Sicherheitskräfte und des Militärs, die wegen fahrlässiger Straftaten verurteilt wurden und bereits mindestens ein Sechstel ihrer Strafe verbüßt haben, können aus dem Gefängnis entlassen werden, wie es in einem am Freitag im Amtsblatt veröffentlichten Dekret hieß.

Der Ex-Militär Bolsonaro hatte immer wieder gesagt, gegen Polizisten, die im Dienst einen Verdächtigen töten, sollte nicht ermittelt werden. Vielmehr hätten sie eine Medaille verdient.

Die brasilianischen Sicherheitskräfte sind für robuste Einsätze berüchtigt. Wenn die schwerbewaffneten Spezialeinheiten der Polizei im Kampf gegen die Drogenbanden in die Elendsviertel einrücken, geraten auch immer wieder Unbeteiligte zwischen die Fronten. Im vergangenen Jahr töteten Sicherheitskräfte in Brasilien 6.133 Menschen.