Angelobung des Der brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva
AP/Silvia Izquierdo
„Botschaft der Hoffnung“

Lula als Präsident Brasiliens angelobt

Luiz Inacio Lula da Silva ist als neuer Präsident Brasiliens vereidigt worden. Der 77-Jährige legte am Sonntag im Kongress seinen Amtseid ab. „Meine Botschaft ist heute eine der Hoffnung und des Wiederaufbaus“, sagte der Linkspolitiker in seiner Antrittsrede, in der er seinen Amtsvorgänger, den Rechtspopulisten Jair Bolsonaro, scharf kritisierte. Lula selbst steht vor großen Herausforderungen, etwa in der Umwelt- und Klimapolitik.

In seiner Rede im Kongress sagte Lula, er übernehme ein zerstörtes Land, in das unter Bolsonaros Führung der Hunger zurückgekehrt sei und Menschenrechte ausgehöhlt worden seien. Der Regierung des Rechtspopulisten warf er vor, Ressourcen für das Bildungs- und das Gesundheitssystem sowie zur Erhaltung des Regenswaldes zurückgeschraubt zu haben.

Das Amazonas-Gebiet mit seiner riesigen Artenvielfalt ist im Kampf gegen den Klimawandel bedeutend. Der Regenwald bindet immense Mengen des Klimagases CO2 und spielt für das Weltklima eine große Rolle. In Bolsonaros Amtszeit hatten Abholzung und Brände deutlich zugenommen.

„Wir hegen keine Rachegefühle“

Lula versprach die Stärkung von kleinen und mittelgroßen Firmen. Der Amazonas solle nicht weiter abgeholzt und der Treibhausgasausstoß auf null gesenkt werden. Diejenigen, die die Demokratie nicht gewahrt hätten, sollten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Lula, ohne Bolsonaro zu erwähnen.

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva
Reuters/Ueslei Marcelino
Lula wurde im Rolls-Royce zur Angelobung gebracht

„Wir hegen keine Rachegefühle gegen diejenigen, die versucht haben, dem Land ihre persönlichen und ideologischen Vorstellungen aufzudrücken. Aber wir werden Rechtsstaatlichkeit garantieren“, sagte Lula.

Nach der Angelobung im Kongress erhielt Lula am Palacio do Planalto, dem Amtssitz des Präsidenten, die traditionelle Schärpe des Staatsoberhaupts – entgegen der Tradition allerdings nicht von seinem ultrarechten Vorgänger Bolsonaro, der Brasilien vor der Amtsübergabe in Richtung USA verlassen hatte.

Dritte Amtszeit

Lula war mit seiner Ehefrau Janja sowie dem neuen Vizepräsidenten Geraldo Alckmin und dessen Frau in einem offenen Rolls-Royce durch die Hauptstadt Brasilia gefahren. Tausende Anhängerinnen und Anhänger jubelten ihm zu. Mehr als ein Dutzend Staatsspitzen nahmen an der Amtseinführung teil.

Lula hatte das größte Land Lateinamerikas bereits von 2003 bis 2010 regiert. Er ist nun der erste demokratisch gewählte Präsident in Brasilien, der eine dritte Amtszeit antritt. Er hatte sich bei der Stichwahl im Oktober gegen seinen Vorgänger Bolsonaro durchgesetzt.

Die Amtseinführung fand unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Grund sind Drohungen von Anhängerinnen und Anhängern Bolsonaros. Kurz vor der Vereidigung Lulas zum Präsidenten kam es zu einem Zwischenfall. Die Polizei nahm einen Mann fest, der sich mit einem Sprengsatz und einem Messer Zugang zur Esplanade in Brasilia verschaffen wollte.

Rechte Kongressmehrheit

Lula steht nun vor großen Herausforderungen. Nachdem sein Vorgänger die Gesellschaft tief gespalten hat, will der neue Präsident Brasilien versöhnen und wieder auf das internationale Parkett führen. Allerdings bekommt er es mit einem Kongress zu tun, in dem Anhängerinnen und Anhänger des abgewählten Präsidenten Bolsonaro die größte Fraktion stellen.

Menschenmenge bei Angelobung von  Lula da Silva
AP/Silvia Izquierdo
Tausende Anhängerinnen und Anhänger feierten die Angelobung Lulas in Brasilia

Die Kluft zwischen beiden Lagern in der Gesellschaft ist so tief wie nie seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie 1985. Beide Politiker machten sich im Wahlkampf gegenseitig heftige Vorwürfe etwa wegen Korruption und haben damit zur Polarisierung der brasilianischen Gesellschaft beigetragen. Lula war 2018 wegen Bestechlichkeit verurteilt worden und hatte eineinhalb Jahre im Gefängnis verbracht. 2021 wurden die Strafurteile gegen ihn aufgehoben.