Österreich befürwortet ein einheitliches Vorgehen der EU bei der Einreise von aus China kommenden Personen, lehnt einen Alleingang aber ab. „Sofern sich die EU auf eine Testpflicht vor dem Abflug einigt, würde Österreich das auch entsprechend umsetzen. Eine Testpflicht erst bei der Einreise halte ich für wenig sinnvoll“, teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) heute der APA mit. Vertreter der EU-Staaten wollen um 15.00 Uhr über ein einheitliches Vorgehen beraten.
Ein Sprecher der EU-Kommission sagte heute, eine „überwältigende Mehrheit“ der EU-Staaten befürworte einen Vorschlag der EU-Kommission für Tests von Reisenden aus China vor der Abreise. Details, etwa wie dann mit Einreisenden aus Nicht-EU-Staaten umzugehen wäre, müssten allerdings noch geklärt werden. Die EU-Kommission stütze sich strikt auf wissenschaftliche Empfehlungen.
Rauch: Keine Sorge wegen Situation in Österreich
Hintergrund ist die abrupte Abkehr der chinesischen Regierung von ihrer strikten Null-Covid-Politik, die nach Einschätzung von Beobachtern zur Folge haben wird, dass sich in der kommenden Zeit Hunderte Millionen Chinesen mit dem Virus infizieren. Das könne auch zu gefährlichen Virusmutationen führen, die Einreisende aus China dann in anderen Ländern verbreiten könnten.
Bereits gestern hatten sich Vertreter der nationalen Gesundheitsministerien nach Angaben der EU-Kommission grundsätzlich auf ein „koordiniertes Vorgehen“ verständigt. Einen „Alleingang Österreichs“ in der Sache hält Rauch nicht für sinnvoll.
„Es macht keinen Sinn, Direktflüge nach Österreich zu kontrollieren, wenn die meisten Tourist:innen aus China über andere Flughäfen in die EU kommen und nach Österreich weiterreisen“, so der Minister, der sich keine Sorgen wegen einer Verschärfung der CoV-Situation in Österreich macht.