Die Regierung will sich bei ihrer zweitägigen Klausur im niederösterreichischen Mauerbach am 10. und 11. Jänner unter dem Motto „Stärker aus der Krise“ vor allem dem Schwerpunkt Energie widmen. „Insbesondere die Fragen der Energieversorgung der Zukunft, die stärkere Unabhängigkeit von äußeren Einflüssen und die Krisenvorsorge sollen im Fokus der Klausurarbeit stehen“, hieß es heute in einer Aussendung des Bundeskanzleramts.
Welche konkreten Themen bei der Klausur in Niederösterreich, wo Ende Jänner gewählt wird, präsentiert werden, blieb offen. Dass der Bereich Energie „sicher auch ein großes Thema dieser Regierungsklausur“ sein wird, hatte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) bereits gegenüber der APA angekündigt.
Aus dem Bundeskanzleramt hieß es, das Jahr 2022 sei von multiplen Krisen geprägt gewesen – vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der Energiekrise, der Teuerung und großer Herausforderungen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt. „Die Erfahrungen aus der Krisenbewältigung sollen 2023 für neue Vorhaben für die Zukunft genutzt werden – damit Österreich stärker aus der Krise kommt.“
Beratungen mit Fachleuten
Der erste Tag der Klausur im Hotel Schlosspark Mauerbach soll nicht medienöffentlich sein, vielmehr will sich die Regierung mit Fachleuten zu wirtschaftspolitischen, geopolitischen und energiepolitischen Fragen beraten, hieß es in der Aussendung.
Im Anschluss daran soll in verschiedenen Arbeitsgruppen über die heurigen Arbeitsschwerpunkte der einzelnen Ressorts diskutiert werden. Am zweiten Tag finden eine Arbeitssitzung und eine Ministerratssitzung statt, danach will die Regierung die Öffentlichkeit bei einer Pressekonferenz über die Ergebnisse informieren.