Dem NATO-Beitritt Schwedens stehen nach Darstellung von Regierungschef Ulf Kristersson weiterhin die Forderungen der Türkei an sein Land entgegen. „Die Türkei hat bestätigt, dass wir getan haben, was wir ihnen versprochen haben“, sagte Kristersson gestern bei einer Sicherheits- und Verteidigungskonferenz im westschwedischen Sälen. „Aber sie sagen auch, dass sie Forderungen haben, die wir nicht erfüllen können und wollen.“
Er sei weiterhin davon überzeugt, dass die Türkei einem Beitritt Schwedens zustimmen werde, so der schwedische Regierungschef. „Wir wissen nur nicht, wann.“
Als Mitglied des Verteidigungsbündnisses sei Schweden unter anderem bereit, sich an der gemeinsamen Raketenabwehr der NATO sowie an Luftpatrouillen über dem Baltikum, dem Schwarzen Meer und Island zu beteiligen, sagte Kristersson in seiner Rede.
Stoltenberg rechnet mit Beitritt 2023
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet mit einem Beitritt der beiden bisher neutralen nordischen Staaten Finnland und Schweden zum Verteidigungsbündnis schon in diesem Jahr. Er erwarte, dass der Beitritt der beiden Länder 2023 erfolgen werde, sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur AFP. Auf ein genaues Datum wolle er sich aber nicht festlegen, da noch die „souveräne Entscheidung“ des türkischen und des ungarischen Parlaments zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO ausstehe.
Finnland und Schweden hätten sich „eindeutig zu einer langfristigen Zusammenarbeit mit der Türkei verpflichtet“, sagte Stoltenberg bei der Sicherheitskonferenz in Sälen. Daher sei nun „die Zeit gekommen, um den Beitrittsprozess zum Abschluss zu bringen und das Beitrittsprotokoll zu ratifizieren“.
Im Zuge des Ukraine-Krieges Antrag gestellt
Schweden und Finnland hatten im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Mai 2022 Anträge auf eine Mitgliedschaft in dem Bündnis gestellt. Das NATO-Mitglied Türkei blockiert den Beitritt der beiden nordischen Länder jedoch.
Als Bedingung für seine Zustimmung hatte das Land eine Reihe von Forderungen gestellt. Unter anderem fordert die Türkei einen stärkeren Kampf gegen „Terrorismus“ und die Auslieferung von Dutzenden Menschen.