Rauch will CoV-Gesetze abschaffen

Die Coronavirus-Pandemie ist in Österreich demnächst vorbei, zumindest legistisch. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) kündigte gegenüber der „Kronen Zeitung“ an, alle entsprechenden Gesetze und Verordnungen im Laufe des Jahres abzuschaffen. Covid-19 soll damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein. Er erwartet, dass die bestehende Maskenpflicht in Wien bald fällt.

Der Minister will zudem Lehren aus den vergangenen Jahren ziehen und das Epidemiegesetz anpassen. Dieses sei „nicht tauglich, um eine Pandemie zu bekämpfen“. Der Gesundheitsminister glaubt zwar nicht, dass CoV verschwindet, sieht Österreich aber vorbereitet: „Wir haben Impfungen, wir haben Medikamente, wir beobachten die Varianten.“

Nach Ansicht des Ressortchefs stellt auch die laufende CoV-Welle in China keine große Bedrohung dar. „Wir haben die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Ich sehe aktuell keine Anzeichen einer großen Gefahr.“