Großdemo in Tel Aviv gegen geplante Justizreform

Zehntausende Menschen haben gestern Abend in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv gegen die Rechtsregierung von Benjamin Netanjahu demonstriert. Die Proteste richten sich vor allem gegen Pläne des Justizministers Jariv Levin, das Justizsystem im Land gezielt zu schwächen.

Es war die bisher größte Demonstration gegen die neue Regierung, die Ende Dezember vereidigt wurde. Auch in Haifa und Jerusalem fanden Proteste statt.

Die Großkundgebung in Tel Aviv, an der nach Medienberichten rund 80.000 Menschen teilnahmen, begann im Stadtzentrum auf dem Platz vor dem Nationaltheater Habima. Anschließend zogen die Menschen durch die Straßen und schwenkten blau-weiße israelische Flaggen. „Demokratie“ skandierten sie dabei immer wieder. „Der Staat ist nicht euer Spielzeug“, stand auf einem Plakat.

Netanjahus Regierung plant weitreichende Reformen im Justizsystem. Eine Mehrheit im Parlament soll ein Gesetz verabschieden können, auch wenn es nach Ansicht des Höchsten Gerichts gegen das Grundgesetz verstößt. Levin will außerdem die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung von Richterinnen und Richtern ändern.