Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, angesichts der russischen Angriffe auf die Ukraine und deren Infrastruktur auch den Verdacht auf Völkermord zu prüfen.
„Wir müssen uns angesichts dieser Brutalität, angesichts der Kriegsverbrechen und der systematischen Verbrechen, angesichts der Verbrechen gegen die Menschlichkeit anschauen, inwieweit dies nicht auch Formen von Völkermord einnimmt“, sagte sie heute in Den Haag.
Entführung von Kindern verurteilt
Baerbock verurteilte zudem die Entführung von Tausenden Kindern aus der Ukraine durch russische Truppen scharf und forderte ihre unverzügliche Freilassung. Die Berichte, dass Kinder aus annektierten Gebieten nach Russland entführt und zur Adoption freigegeben würden, seien unerträglich, sagte die Grünen-Politikerin. Das stelle ein „international geächtetes Verbrechen“ dar.
„Diese Kinder haben ihre Heimat bei ihren Eltern in der Ukraine. Diese Kinder haben ihre Heimat nicht freiwillig verlassen. Diese Kinder wurden entführt“, sagte Baerbock. Deutschland werde sich gemeinsam mit den Niederlanden und anderen internationalen Partnern dafür einsetzen, dass diese Verbrechen nicht ungesühnt blieben.
Gemeinsam mit den Niederlanden werde Deutschland das Thema auf die internationale Tagesordnung setzen und auch vor den UNO-Menschenrechtsrat in Genf bringen. Auch Baerbocks niederländischer Amtskollege Wopke Hoesktra verurteilte die Deportation der Kinder. Sie müssten an ihre Eltern zurückgegeben werden.