Die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen hat gestern mit dem designierten tschechischen Präsidenten Petr Pavel telefoniert. Das gilt als ungewöhnlicher Schritt angesichts der fehlenden formellen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Während des 15-minütigen Telefonats hätten beide Staatsoberhäupter die gemeinsamen Werte ihrer Länder wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte betont, teilten beide Büros mit.
Die meisten Staaten vermeiden hochrangige öffentliche Kontakte mit Taiwan und der Präsidentin, weil sie China nicht provozieren wollen. Sowohl die USA und Deutschland als auch die EU-Staaten verfolgen eine Ein-China-Politik. Zu der Insel Taiwan, die von Peking als abtrünnige Provinz betrachtet wird, pflegen sie deshalb keine vollen diplomatischen Beziehungen.
Diplomatisches Signal, aber noch kein Regelbruch
Das Telefonat gilt in diplomatischen Kreisen als politisches Signal, aber noch nicht als Bruch dieser Regel, weil Pavel noch nicht Präsident ist. In den vergangenen Monaten hatte Peking seine militärischen Drohungen gegen Taiwan verschärft.
Pavel wird sein Amt erst Anfang März antreten und den für seine pekingfreundliche Haltung bekannten Präsidenten Milos Zeman ablösen. Zeman hatte im Jänner mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping gesprochen und dabei nach Angaben seines Büros die „persönlichen, freundschaftlichen“ Beziehungen betont.
Im Jahr 2020 besuchte der damalige Vorsitzende des tschechischen Senats, Milos Vystrcil, Taiwan und erklärte sich in einer Rede vor dem taiwanischen Parlament als Taiwaner – in Anlehnung an den verstorbenen US-Präsidenten John F. Kennedy, der sich 1963 im geteilten Berlin als Berliner bezeichnet hatte.