Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht ausgeschlossen. „Grundsätzlich ist nichts verboten“, sagte Macron gestern bei einem Besuch in Den Haag. Zugleich warnte er vor dem Risiko einer Eskalation und nannte eine Reihe von „Kriterien“, die für eine Lieferung französischer Kampfjets erfüllt werden müssten. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuletzt eine Lieferung von Kampfjets durch Deutschland ausgeschlossen.
Macron sagte, zunächst müsse Kiew vor der Lieferung von Kampfjets eine offizielle „Anfrage“ stellen. Das habe die Ukraine „bisher nicht getan“. Zudem dürften die Waffen „nicht eskalierend“ sein und „keinen russischen Boden berühren, sondern ausschließlich die Abwehrfähigkeit unterstützen“. Auch dürfe jegliche Waffenlieferung „die Kapazität der französischen Streitkräfte nicht schwächen“.
„Kein Tabu“
Der niederländische Regierungschef Mark Rutte stimmte den von Macron genannten Kriterien für Kampfjetlieferungen zu. Er betonte seinerseits, es gebe „kein Tabu, aber es wäre ein großer Schritt“, wenn Kampfflugzeuge an Kiew geliefert würden. Auch die Niederlande hätten bisher keine entsprechende Anfrage aus Kiew erhalten, sagte Rutte.
Scholz hatte am Montag zum wiederholten Mal eine strikte Ablehnung von Kampfjetlieferungen an die Ukraine bekräftigt. Scholz machte klar, dass eine Debatte über Waffenlieferungen für ihn nicht auf der Tagesordnung stehe. „Es ist dazu jetzt alles gesagt, auch von mir“, sagte Scholz am Sonntag bei seinem Besuch in Chile.
Die ukrainische Führung drängt ihre westlichen Verbündeten derzeit mit Nachdruck zur Lieferung von Kampfjets. Auch den Wunsch nach Kriegsschiffen und U-Booten hat Kiew bereits geäußert.