Im Iran hat das geistliche und staatliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei Staatsmedien zufolge Zehntausende Gefangene begnadigt, darunter auch etliche wegen der regierungskritischen Proteste Inhaftierte. Begnadigt würden Gefangene, denen keine Spionage für ausländische Behörden, kein direkter Kontakt mit ausländischen Agenten sowie keine vorsätzliche Tötung und Verletzung vorgeworfen werde, berichteten die Medien am Sonntag.
Das gelte auch, wenn den Gefangenen keine Zerstörung und Inbrandsetzung von Staatseigentum vorgeworfen werde und es keine Privatklage gegen sie gebe. Die Begnadigungen wurden anlässlich des Jahrestages der Islamischen Revolution 1979 verkündet.
Im Iran wurden bereits zahlreiche Menschen in Zusammenhang mit den im Herbst ausgebrochenen Massenprotesten verurteilt. Einige von ihnen wurden hingerichtet, die ersten im Dezember. Den Verurteilten wurde vorgeworfen, während der Proteste gegen die Führung Angehörige der Sicherheitskräfte verletzt oder getötet zu haben.
HRANA: 20.000 wegen Protesten in Haft
Dem von der Menschenrechtsgruppe HRANA getragenen Informationsdienst zufolge wurden rund 20.000 Menschen wegen der Proteste festgenommen. Entzündet hatten diese sich am Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die Kurdin war am 16. September in Polizeigewahrsam unter umstrittenen Umständen gestorben. Die Religionspolizei hatte sie festgenommen, weil sie unangemessen gekleidet gewesen sein soll.
Die Proteste wuchsen sich zur größten Herausforderung für die Führung seit 1979 aus. Damals wurde im Zuge der Islamischen Revolution der Schah gestürzt, und die Islamische Republik wurde ausgerufen. Am 11. Februar gedenken die Menschen im Iran des Aufstandes gegen den vom Westen unterstützten Schah und des an diesem Tag verkündeten Endes der Monarchie.