Der ehemalige Ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow
Reuters/Julie Sebadelha
Ukraine

Verteidigungsminister wohl vor Absetzung

Die Ukraine könnte nach Angaben eines Vertrauten von Präsident Wolodymyr Selenskyj ihren Verteidigungsminister auswechseln. Olexij Resnikow, der wegen eines Korruptionsskandals in seinem Haus unter Druck geraten war, soll auf einen anderen Regierungsposten wechseln. Der Chef des Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, könnte das Amt übernehmen.

Das teilte der Parlamentsabgeordnete Dawyd Arachamija am Sonntagabend mit. Arachamija ist Fraktionschef von Selenskyjs Partei Diener des Volkes. Am Montag relativierte Arachamija seine Aussage: Auf Telegram schrieb er, es werde „diese Woche keine personellen Änderungen im Verteidigungssektor geben“. Resnikow hatte zuvor angekündigt, nicht freiwillig aus dem Amt zu scheiden.

„Der Krieg diktiert Änderungen in der Personalpolitik“, schrieb Arachamija zuerst auf Telegram. „Die Zeiten und Umstände erfordern eine Stärkung und Umgruppierung. Das ist es, was jetzt geschieht und in Zukunft geschehen wird (…). Der Feind (Russland, Anm.) bereitet sich auf eine Offensive vor. Wir bereiten uns darauf vor, uns zu verteidigen und zurückzuholen, was uns gehört.“

Der neue Ukrainische Verteidigungsminister Kyrylo Budanov
Reuters/Valentyn Ogirenko
Der Chef des Militärgeheimdienstes, Budanow, soll neuer Verteidigungsminister werden

Korruptionsvorwürfe wegen Verpflegung

Im Jänner hatten Medienberichte in der Ukraine für Wirbel gesorgt, wonach das Verteidigungsministerium Lebensmittel für die Verpflegung seiner Soldaten und Soldatinnen zu Preisen ankaufe, die bis zu dreimal höher seien als die Einzelhandelspreise im Geschäft. Bei dem Vertrag über 13 Milliarden Hrywnja (300 Millionen Euro) soll es sich nicht um die Verpflegung der Soldaten und Soldatinnen an der Front, sondern im Hinterland handeln.

Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine hat inzwischen eine Untersuchung eingeleitet, um den mutmaßlichen Betrug aufzuklären. Zuletzt war Resnikows Stellvertreter, Wjatscheslaw Schapowalow, zurückgetreten. „Wjatscheslaw Schapowalow, der für die Versorgung der ukrainischen Streitkräfte im Hinterland verantwortlich war, hat darum gebeten, ihn zu entlassen“, teilte das Verteidigungsministerium damals mit. Die gegen ihn laufende Kampagne würde ansonsten die stabile Versorgung der Streitkräfte gefährden.

Er wolle erst zurücktreten, wenn ihn Selenskyj dazu auffordere, sagte Resnikow am Sonntag in Kiew. „Kein Beamter bleibt ewig im Amt“, schränkte er ein. „Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen: dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine.“ Daher werde er „nur auf Beschluss des Präsidenten bestimmte Entscheidungen treffen“ und das tun, was ihm dieser vorschlage.