Wieder Großdemo gegen Justizreform in Israel

Zehntausende Israelis haben nach Medienberichten den sechsten Samstag-Abend in Folge in Tel Aviv und anderen Städten gegen den Kurs der rechts-religiösen Regierung protestiert. In der Küstenstadt Tel Aviv marschierten Demonstrierende mit israelischen Flaggen durch die Straßen. In einer Schweigeminute gedachten sie der drei Opfer eines palästinensischen Anschlags in Ostjerusalem.

Seit mehreren Wochen finden in Israel Demonstrationen gegen die Regierung von Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu statt. Der Protest richtet sich vor allem gegen das Vorhaben der Regierung, das Justizsystem im Land gezielt zu schwächen. Für Montag sind zahlreiche Proteststreiks und eine Demonstration vor dem Parlament in Jerusalem geplant.

Proteste in Tel Aviv
Reuters/Amir Cohen

Nach den Plänen von Justizminister Jariv Levin soll etwa eine Mehrheit im Parlament ein Gesetz verabschieden können, auch wenn es nach Ansicht des höchsten Gerichts gegen die Verfassung verstößt. Levin will außerdem die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung von Richterinnen und Richtern ändern. Er wirft dem höchsten Gericht eine übermäßige Einmischung in politische Entscheidungen vor.

Der 85-jährige Holocaust-Überlebende Awram Herschko, der 2004 mit dem Chemienobelpreis ausgezeichnet wurde, warnte bei einer Demonstration in Haifa vor einem „Versuch, Israel von einer Demokratie in eine Diktatur zu verwandeln“. Der 1937 in Ungarn geborene Biochemiker forderte bei einer Ansprache vor anderen Demonstrierenden: „Wir müssen diesen Wahnsinn stoppen.“