Girogia Meloni
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Regionalwahlen in Italien

Meloni besteht erste Bewährungsprobe

Seit Oktober ist die rechte Regierungskoalition in Italien unter Führung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Amt. Die erste Bewährungsprobe hat die Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia (FdI) mit ihrer Rechtskoalition nun bestanden. Bei den Regionalwahlen in den bevölkerungsreichsten Regionen Lombardei und Latium von Sonntag und Montag konnten sich die Parteien ihrer Koalition behaupten. Die Wahlbeteiligung lag aber auf einem historischen Tiefstand.

Die FdI bildet gemeinsam mit der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini und der rechtskonservativen Forza Italia mit Ex-Premier Silvio Berlusconi die Zentralregierung. Laut endgültigem Ergebnis setzte sich in der Lombardei der Lega-Kandidat und bereits amtierende Regionalpräsident Attilio Fontana durch – mit rund 55 Prozent der Stimmen. Sein sozialdemokratischer Herausforderer Pierfrancesco Majorino unterlag deutlich.

Den siegreichen Kandidaten in der Region Latium hatte Meloni persönlich unterstützt. Francesco Rocca, bisher Chef des italienischen Roten Kreuzes, erhielt 53 Prozent der Stimmen. Damit wird Rocca die bisherige Mitte-links-Regierung in der Hauptstadtregion Latium ablösen.

Girogia Meloni bei einer Wahlkampfveranstaltung der Region Lazio
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Die Parteien der Rechtskoalition und allen voran Meloni unterstützten die Kandidatur Roccas in Latium

Wahlbeteiligung sehr niedrig

Insgesamt waren zwölf Millionen Italiener und Italienerinnen wahlberechtigt. Im Gegensatz zu den letzten Regionalwahlen vor fünf Jahren mit einer hohen Wahlbeteiligung von 70 Prozent sank diese nun drastisch auf 40 Prozent ab.

„Es ist bedauerlich, dass die Wahlbeteiligung sehr, sehr niedrig war. Wir müssen versuchen, das Verhältnis zwischen den Bürgern und den Institutionen wiederherzustellen“, sagte Fabio Rampelli von der FdI gegenüber der RAI. Dennoch sei der überwältigende Sieg der Rechten „ein außergewöhnliches Ergebnis“.

Attilio Fontana bei einer Wahlkampfveranstaltung
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Lega-Kandidat Attilio Fontana setzte sich wieder als Regionalpräsident durch

Meloni: „Stärkt Arbeit der Regierung“

Meloni gratulierte den Wahlsiegern: „Ich bin sicher, dass Fontana und Rocca ihr Bestes geben werden, um das Votum und den Auftrag der Bürger von Latium und der Lombardei zu erfüllen. Das ist ein wichtiges und bedeutendes Ergebnis, das die Einheit der Mitte-rechts-Allianz festigt und die Arbeit der Regierung stärkt.“

Mit dem Sieg in den beiden Regionen Italiens, die zu den wohlhabendsten des Landes zählen, kontrollieren die rechten Parteien nun 15 der insgesamt 20 italienischen Regionen sowie die Zentralregierung. Den Mitte-links-Parteien ist es nicht gelungen, ein geschlossenes Bündnis zu präsentieren. Die Spaltung zwischen dem Partito Democratico und der Fünf-Sterne-Bewegung schwächte die Linke in Latium deutlich.

Lega und Forza Italia hinter FdI

Viel beachtet wurde bei diesen Regionalwahlen auch das Abschneiden der einzelnen Parteien von Melonis Rechtskoalition. Bei der Wahl im September legte vor allem Melonis Partei FdI zu und erreichte rund 26 Prozent. Ihre Bündnispartner verloren hingegen Stimmen. Die Lega erreichte nur mehr rund neun Prozent (2018: rund 17 Prozent), die Forza Italia erhielt rund acht Prozent der Stimmen (2018: rund 14 Prozent).

Ein ähnlicher Trend machte sich nun auch bei den Regionalwahlen bemerkbar. Zwar erreichte der rechte Block 55 Prozent (Lombardei) und rund 50 Prozent (Latium) der Stimmen. Allerdings liegen Lega und Forza Italia abgeschlagen hinter FdI. Dieses starke Abschneiden bekräftigt jedenfalls Melonis Position in der Regierung.