EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat weitere Details zu geplanten neuen Handelsbeschränkungen gegen Russland bekanntgegeben. Konkret schlage die Kommission Beschränkungen für Dutzende elektronische Bauteile vor, die in russischen Waffensystemen wie Drohnen, Flugkörpern und Hubschraubern verwendet würden, sagte von der Leyen heute in Straßburg. Russland setze aber auch Hunderte von Drohnen iranischer Bauart in der Ukraine ein.
Deshalb schlage man vor, auch iranische Unternehmen ins Visier zu nehmen, auch solche mit Nähe zur Revolutionsgarde. Bereits vergangene Woche hatte von der Leyen bei einem EU-Gipfel bekräftigt, dass ihre Behörde in den kommenden Tagen das zehnte Sanktionspaket gegen Russland vorschlagen werde.
Das Paket umfasse auch weitere Sanktionen gegen eine Reihe von politischen und militärischen Führern. „Wir werden gegen Putins Propagandisten vorgehen, denn ihre Lügen vergiften den öffentlichen Raum in Russland und im Ausland.“ Es soll zum Jahrestag des Kriegsbeginns am 24. Februar beschlossen sein.