Diverse Seniorenbund-Organisationen im Umfeld der ÖVP haben Coronavirus-Förderungen für Non-Profit-Einrichtungen (NPO-Fonds) zu Unrecht bezogen. Einer entsprechenden Einschätzung des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats (UPTS) hat sich nun auch das zuständige Vizekanzleramt angeschlossen und fordert Subventionen in Höhe von knapp 2,5 Millionen Euro zurück.
Der UPTS hatte Ende Jänner die Ansicht vertreten, dass der Seniorenbund als Teil der ÖVP zu werten ist. Zur Erklärung: In mehreren Bundesländern und Bezirken existieren Vereine, die den gleichen Namen wie der Bund der Volkspartei haben, sich aber als gemeinnützig sehen.
Bereits heute wurden entsprechende Rückforderungsschreiben an die betroffenen Seniorenbund-Vereine übermittelt. Die Zahlungsfrist beträgt vier Wochen. Das rückgeforderte Volumen liegt bei insgesamt 2,46 Mio. Euro, wobei 1,12 Mio. auf die Landesorganisationen Oberösterreich, Tirol, Vorarlberg, Kärnten und Wien sowie 1,34 Mio. Euro auf 298 Bezirks- und Ortsgruppen (Zweigvereine) des oberösterreichischen Seniorenbund-Vereines entfallen. Werden die Förderungen nicht refundiert, kommt es zu einer gerichtlichen Klärung.