Die Streitkräfte der USA, Deutschlands und Polens wollen offenbar bald ein gemeinsames Manöver in Polen abhalten. Zwar wolle er das „jetzt“ noch nicht bestätigen, es gebe aber entsprechende Überlegungen, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gestern Abend in der der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
Das wäre ein „sehr deutliches“ Signal in das NATO-Bündnis hinein, aber auch an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: „Diese NATO ist längst nicht so schwach, wie er geglaubt hat“, sagte Pistorius. „Sie ist viel stärker.“ Zudem sei sie „viel einiger“ als vor Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine.
Für die Länder im Osten Europas und im Baltikum sei es zudem wichtig zu sehen, dass Deutschland und die USA zu ihrer Verpflichtung der Bündnisverteidigung stünden, sagte Pistorius.
Pistorius fordert langfristig höhere Militärausgaben
Zuvor hatte Pistorius dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben gefordert. „Klar ist nur, das muss man in aller Deutlichkeit noch mal unterstreichen, die 100 Milliarden Sondervermögen sind das eine, die werden noch drei Jahre brauchen, bis sie ausgegeben sind. Und danach wird es aber feststehen, dass wir mehr brauchen. Übrigens auch schon für den laufenden Betrieb“, sagte der SPD-Politiker dem ARD.
Fast 30 Milliarden Euro des Sondervermögens seien bereits vertraglich gebunden. Pistorius erwartet zudem, dass bis Ende März erste Verträge für die Lieferung neuer Panzerhaubitzen unterschrieben werden.