Die Abschöpfung besonders hoher Gewinne bei Energieunternehmen soll nach Worten des deutschen Wirtschaftsministers Robert Habeck Mitte des Jahres enden. „Jetzt im Moment ist gar nichts mehr abzuschöpfen, da sich die Märkte schon wieder beruhigt haben“, sagte der Grünen-Politiker heute live zugeschaltet zu einer Konferenz im deutschen Cottbus. „Ein bürokratisches Instrument, das keinen Effekt mehr hat, brauchen wir auch nicht mehr.“
Deutsche Energiekonzerne hatten 2022 wegen der enorm gestiegenen Preise sehr hohe Gewinne eingestrichen. Hintergrund war die Knappheit wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. Die Abschöpfung war zur Finanzierung der Gas- und Strompreisbremsen eingeführt worden. Sie gilt seit 1. Dezember und nach jetzigem Stand bis 30. Juni, könnte aber bis Ende April 2024 verlängert werden.
Hohe Gewinne waren „nie geplant“
Habeck verteidigte das Instrument grundsätzlich: Die überhohen Gewinne im Jahr seien bei den Energiekonzernen nie geplant gewesen. Angesichts der hohen staatlichen Ausgaben für die Energiepreisbremsen habe man zu Recht nach Gegenfinanzierung geschaut.
„Deswegen, glaube ich, ist das vernünftig, wie wir es gemacht haben, und auch angemessen“, sagte der Minister. Die Gewinne des Jahres 2022 seien bei den Unternehmen geblieben, da die Maßnahme erst zum 1. Dezember gegriffen habe. Zu dem Zeitpunkt seien die Preise schon wieder gesunken.