Slowakischer Gesundheitsminister gibt Amt auf

Die slowakische Präsidentin Zuzana Caputova hat heute den Rücktritt des bisherigen Gesundheitsministers Vladimir Lengvarsky angenommen. Regierungschef Eduard Heger soll nun provisorisch das Ministerium führen.

Lengvarsky hatte das Amt im April 2021 übernommen, als die Coronavirus-Pandemie in der Slowakei ihren Höhepunkt erreichte. Die Todesrate im Zusammenhang mit dem Coronavirus in dem EU-Land war damals eine der höchsten weltweit.

Schon kurz nach Beginn seiner Amtszeit stand Lengvarsky im Dauerkonflikt mit einem Teil der größten Regierungspartei Gewöhnliche Leute (Olano), die ihn nominiert hatte. Gestern begründete er seine Rücktrittsankündigung mit „politischer Korruption“ im Ministerium. Die Olano-Parteiführung setze in Führungsfunktionen des Gesundheitsministeriums immer wieder gegen seinen Willen eigene Parteigänger ein, die „fachlich ungeeignet“ seien.

Die von Ministerpräsident Heger geführte konservativ-populistische Minderheitsregierung ist nur noch kommissarisch im Amt. Sie verlor Mitte Dezember ein Misstrauensvotum, konnte bisher aber vorgezogene Neuwahlen verhindern. Nach Umfragen würde ihr eine schwere Niederlage drohen.