Rund zwei Drittel der Abschiebungen von Asylwerberinnen und Asylwerbern aus Deutschland scheitern. Nach Angaben der deutschen Regierung wurden im vergangenen Jahr 12.945 Abschiebungen vollzogen.
Allerdings hätten 23.337 Abschiebemaßnahmen nicht vollstreckt werden können. Das geht aus einer Antwort der deutschen Regierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor, aus der die „Welt am Sonntag“ zitiert und die auch der dpa vorliegt.
Geplatzte Flüge und Abwesenheit als Gründe
Gründe für die gescheiterten Abschiebungen waren unter anderem geplatzte Flüge und die Abwesenheit der betroffenen Menschen am Ausreisetag. Der innenpolitische Sprecher der Union im deutschen Bundestag, Alexander Throm (CDU), sagte der Zeitung: „Deutschland befindet sich in der schwersten Migrationskrise seit 2016. Da muss eine erfolgreiche Rückführungspolitik Priorität in Bund und Ländern sein.“
Throm warf der „Ampelkoalition“ vor, nichts von ihrer „Rückführungsoffensive“ umgesetzt zu haben. Dabei bezog er sich auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Darin heißt es: „Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.“
Mit Stand 31. Dezember befanden sich laut Ausländerzentralregister insgesamt 304.308 vollziehbar ausreisepflichtige Menschen in Deutschland, davon besaßen 248.145 Personen eine Duldung.