Der deutsche Kanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben China gemahnt, keine Waffen an Russland zu liefern.
Es seien sich alle einig, dass das nicht geschehen solle, sagte Scholz gestern im deutschen Meseberg. Chinas Regierung habe aber auch zugesagt, keine todbringenden Waffen zu liefern. Man habe bisher keine Beweise dafür, dass China das tue, sagte von der Leyen.
Zum Thema von Sanktionen gegen China für den Fall solcher Lieferungen ergänzte von der Leyen, das sei „eine hypothetische Frage, die erst beantwortet werden kann, wenn sie Realität und Tatsache würde“.
Scholz: Putin hat Einigkeit des Westens unterschätzt
In einem gestern gesendeten Interview mit dem US-Sender CNN sagte Scholz, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Einigkeit des Westens bei der Unterstützung der Ukraine unterschätzt habe. „Er hat die Einigkeit Europas, der Vereinigten Staaten und aller Freunde der Ukraine sowie die ständige Lieferung von Waffen, die wir der Ukraine zur Verfügung stellen, falsch eingeschätzt“, so Scholz.
So seien die Ukrainer und Ukrainerinnen in der Lage gewesen, ihr Land zu verteidigen. „Und sie werden auch in Zukunft in der Lage sein, das zu tun“, sagte Scholz und bekräftigte, dass es weitere Waffenlieferungen geben werde.