Der religiöse Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat laut Staatsmedien mehr als 80.000 Gefangene begnadigt. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA heute unter Berufung auf Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi.
Die Begnadigungen waren im Februar kurz vor dem Jahrestag der Islamischen Revolution von 1979 angekündigt worden. Ähnliche Amnestien gab es immer wieder um den Jahrestag. Unter den Begnadigten sollen zahlreiche im Rahmen der jüngsten Protestwelle Inhaftierte sein. Überprüfen lassen sich die Zahlen nicht.
Prominente Kulturschaffende sowie Aktivistinnen und Aktivisten waren jüngst freigelassen worden. Die Begnadigungen waren an strenge Voraussetzungen geknüpft. Unter anderem werde keinen Gefangenen vergeben, denen Spionage zur Last gelegt wird. Auch Mord, Beschädigung und Brandstiftung an Regierungs- oder Militäreinrichtungen schließen einen Gnadenspruch aus.
Kritik: Amnestien nur Ablenkungsmanöver
Die Amnestien seien ein Ablenkungsmanöver, nachdem die politische und geistliche Führung unter Druck geraten war, sagten Kritikerinnen und Kritiker. Sie bemängelten auch, dass für eine Begnadigung eine Anklage vorliegen müsse. Sei das nicht der Fall, müssten sich Inhaftierte selbst belasten, wurde kritisiert.
Journalist festgenommen
Nach der Berichterstattung über die mysteriöse Vergiftung von Hunderten Mädchen im Iran wurde unterdessen ein Journalist festgenommen. Der Zeitungsjournalist Ali Purtabatabai sei inhaftiert worden, berichtete die Zeitung „Entechab“ unter Berufung auf dessen Schwester.
Der Journalist arbeitete in der religiösen Hochburg Ghom, wo vor Monaten die ersten Vergiftungsfälle gemeldet wurden. Genauere Informationen sind derzeit nicht bekannt.
Chamenei: „Unverzeihliche Verbrechen“
Gleichzeitig bezeichnete Chamenei die Vergiftungen von Schülerinnen als „unverzeihliche Verbrechen“. Die Behörden müssten die Fälle ernsthaft verfolgen, sagte Chamenei laut Staatsmedien heute. „Die Täter sollten streng bestraft werden.“