Der burgenländische SPÖ-Chef und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will kommende Woche am SPÖ-Präsidium teilnehmen, um „Zukunftsperspektiven für die Sozialdemokratie“ zu diskutieren. Das sagte Doskozil heute am Rande eines Pressetermins. Er folgt damit der schriftlichen Einladung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.
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FSG-Chef forderte Doskozil zu Teilnahme auf
Der Chef der Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen (FSG), Rainer Wimmer, hatte Doskozil zuvor recht schroff aufgefordert, bei dem Termin zu erscheinen. Der Landeshauptmann habe ja zur aktuellen Situation auch einen entsprechenden Beitrag geleistet: „Die Zeit des Versteckens und Taktierens ist vorbei.“ Mit einem vorgezogenen Parteitag hätte Wimmer kein Problem.
Eine entsprechende Forderung hatte nach der Sozialistischen Jugend (SJ) auch die mit mehr Gewicht ausgestattete oberösterreichische SPÖ erhoben. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll an einem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.
Tirols SPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer äußerte sich indes erstmals nach der Kärntner Landtagswahl zur laufenden Debatte. Aus seinem Büro hieß es, dass Dornauer „seine Sicht der Dinge in der stattfindenden Präsidiumssitzung in aller Deutlichkeit und unmissverständlich darlegen“ wolle.
Doskozil nicht im Präsidium
Rendi-Wagner hat sich bisher weder für noch gegen einen vorgezogenen Parteitag ausgesprochen. Der reguläre würde erst im Wahljahr 2024 anstehen. Die burgenländische SPÖ ließ diese Frage ebenso offen, äußerte jedoch die Präferenz für eine Mitgliederbefragung.
Doskozil sitzt im Gegensatz zu den anderen Landesparteivorsitzenden nicht im Parteipräsidium, da er auf eine Kandidatur am letzten Parteitag verzichtete.