US-Geheimdienste beklagen ein „zunehmend aggressives außenpolitisches Vorgehen“ Chinas. Das ziele unter anderem darauf ab, ein Militär von Weltrang aufzubauen und das eigene Atomwaffenarsenal zu erweitern, sagte US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines heute bei einer Anhörung im Senat. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sieht China als größte und ernsthafteste geopolitische Herausforderung.
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind generell schwer angespannt, wegen einer ganzen Liste von Streitpunkten. Haines betonte: „Die Volksrepublik China, die die Vereinigten Staaten wirtschaftlich, technologisch, politisch und militärisch in der ganzen Welt zunehmend herausfordert, hat für uns nach wie vor absolute Priorität.“
China stelle die sowohl größte als auch folgenreichste Bedrohung für die nationale Sicherheit und die weltweite Führungsrolle der USA dar. China sei wegen seiner nachrichtendienstlichen Ambitionen und Fähigkeiten außerdem der ernsthafteste geheimdienstliche Rivale.
Scharfe Töne von Xi Jinping
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte zuletzt ungewöhnlich scharfe Töne gegenüber den USA angeschlagen und den Vereinigten Staaten und dem Westen vorgeworfen, den Aufstieg Chinas in der Welt verhindern zu wollen.
Trotz dieser öffentlichen und direkteren kritischen Rhetorik glaube man jedoch, dass Peking immer noch am meisten davon profitiere, eine Spirale von Spannungen zu verhindern und Stabilität in den Beziehungen zu den USA zu bewahren, sagte Haines. Xi Jinping wünsche sich eine „Phase relativer Ruhe, um China die Zeit und die Stabilität zu geben, die es braucht, um die wachsenden innenpolitischen Schwierigkeiten anzugehen“. Sein Hauptaugenmerk liege auf der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes, die nicht gesichert sei.