Neben dem Sirenenalarm soll künftig eine automatische Nachricht auf das Smartphone vor einem Unwetter oder einer Katastrophe warnen. Die dafür nötige Verordnung über die technische Ausgestaltung eines öffentlichen Warnsystems wurde gestern von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) erlassen.
Zum Einsatz kommen soll die Cell-Broadcast-Technologie für Katastrophenwarnungen bei verschiedenen Ereignissen, etwa schweren Unwettern, und beispielsweise auch Terroranschlägen. Die Warnung kommt als eine Art Push-Nachricht aufs Handydisplay.
Freilich ist die Technologie alles andere als neu. Seit Jahren wird sie in den USA, den Niederlanden, Kanada und Japan genutzt. Auch in Bangladesch ist sie im Einsatz. Ein Vorteil des Systems ist laut Fachleuten, dass man sich nicht extra anmelden müsse und dabei auch keinerlei Daten gesammelt würden, da es nicht über die Rufnummer geht.
Verspätete Umsetzung
Die Technologie macht sich zunutze, dass sich jedes Handy in Funkmasten der Umgebung einwählt – wenn eine Landeswarnzentrale also etwa eine Extremwetterlage feststellt, kann sie regional eine Push-Nachricht als Warnung ausschicken.
Der Aufbau des Systems erfordert allerdings die Errichtung einer eigenen Infrastruktur bei den Mobilfunkbetreibern und bei den behördlichen Stellen, die Warnungen auslösen können. In der Verordnung ist von „für die Auslösung der Warnung jeweils zuständigen Behörden“ die Rede.
Mit dem Aufbau des Systems wird auch eine EU-Richtlinie (EECC-RL) umgesetzt, mit der allen Mitgliedsstaaten aufgetragen wurde, ein öffentliches Warnsystem einzuführen. Eigentlich war die Verordnung bis zum 21. Juni 2022 zu erlassen, wie der Rundfunkrechtler Hans Peter Lehofer auf Twitter sagte.
Im September vergangenen Jahres sagte der Staatssekretär im Finanzministerium, Florian Tursky (ÖVP), man plane im ersten Quartal mit dem „operativen Betrieb“. Das flächendeckende Sirenenwarnsystem bleibt aber bestehen, Warnungen bekommt man derzeit etwa auch schon über die App „Katwarn“.