In „naher Zukunft“ soll in Österreich eine automatische Nachricht auf das Smartphone vor einem Unwetter oder einer Katastrophe warnen. Das kündigte der Staatssekretär im Finanzministerium, Florian Tursky (ÖVP), heute gegenüber ORF.at. an. Gestern hatte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) die dafür nötige Verordnung über die technische Ausgestaltung eines öffentlichen Warnsystems erlassen.
Mit der Verordnung sei „der letzte rechtliche Baustein“ geschaffen worden, um Bürgerinnen und Bürger „modern und bürgernah“ vor Katastrophen zu warnen, so Tursky in einer Stellungnahme. Derzeit würden die Landeswarnzentralen, die Telekommunikationsanbieter und das Innenministerium an der Umsetzung arbeiten.
„In naher Zukunft sollen erste regionale Tests stattfinden“, so Tursky. Gegenüber der APA ließ Finanzminister Brunner wissen, dass anschließend das neue öffentliche Warnsystem flächendeckend eingeführt wird.
Warnung direkt per Push-Nachricht
Zum Einsatz kommen soll die Cell-Broadcast-Technologie für Katastrophenwarnungen bei verschiedenen Ereignissen, etwa schweren Unwettern und beispielsweise auch Terroranschlägen. Die Warnung kommt als eine Art Push-Nachricht aufs Handydisplay.
Freilich ist die Technologie alles andere als neu. Seit Jahren wird sie in den USA, den Niederlanden, Kanada und Japan genutzt. Auch in Bangladesch ist sie im Einsatz. Ein Vorteil des Systems ist laut Fachleuten, dass man sich nicht extra anmelden müsse und dabei auch keinerlei Daten gesammelt würden, da es nicht über die Rufnummer geht.
Eigene Infrastruktur für Warnsystem
Die Technologie macht sich zunutze, dass sich jedes Handy in Funkmasten der Umgebung einwählt – wenn eine Landeswarnzentrale also etwa eine Extremwetterlage feststellt, kann sie regional eine Nachricht als Warnung ausschicken.
Der Aufbau des Systems erfordert allerdings die Errichtung einer eigenen Infrastruktur bei den Mobilfunkbetreibern und bei den behördlichen Stellen, die Warnungen auslösen können. In der Verordnung ist von „für die Auslösung der Warnung jeweils zuständigen Behörden“ die Rede.
Verspätete Umsetzung
Mit dem Aufbau des Systems wird auch eine EU-Richtlinie (EECC-RL) umgesetzt, mit der allen Mitgliedsstaaten aufgetragen wurde, ein öffentliches Warnsystem einzuführen. Eigentlich war die Verordnung bis zum 21. Juni 2022 zu erlassen, wie der Rundfunkrechtler Hans Peter Lehofer auf Twitter sagte.
Warum an der Umsetzung so lange gearbeitet wurde, beantwortete das Ministerium nicht. Allerdings wurden nach dem Rücktritt von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) Zuständigkeiten der Ressorts geändert. Das Finanzministerium erhielt die Digitalagenden im Sommer 2022.
Im September vergangenen Jahres sagte Tursky, der für die Digitalagenden zuständig ist, man plane im ersten Quartal mit dem „operativen Betrieb“. Das flächendeckende Sirenenwarnsystem bleibt aber bestehen, Warnungen bekommt man derzeit etwa auch schon über die App „Katwarn“.