Wann die Befragung stattfindet, der sich zumindest sie und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil stellen werden, steht noch nicht fest. Generell gehe es darum, die Fristen sehr zeitnah festzulegen, um rasch eine Entscheidung herbeizuführen, so Rendi-Wagner. „Wenn wir dann ein Ergebnis haben, ist dieses für den Unterlegenen auch zu akzeptieren“, so Rendi-Wagner. Doskozil habe nun gesagt, was er will, das habe man lange nicht gewusst.
Am Mittwoch sei die Diskussion jedenfalls „sehr ehrlich abgelaufen“, so Rendi-Wagner, fast alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer hätten nach vorne geblickt. Die Parteichefin pochte auf eine Klärung „so rasch wie möglich“. Ebenso steht noch nicht fest, wer die Wahlkommission leitet und wer die Befragung abwickelt. Laut Rendi-Wagner wird aber die Bundesgeschäftsführung „federführend“ beteiligt sein.
Doskozils Brief, in dem er sich zu seiner Kandidatur bekannte, sei absehbar gewesen, so Rendi-Wagner. Dritte oder vierte Kandidaten könne niemand ausschließen. Für sie steht fest, dass das Ergebnis der Befragung von allen zu akzeptieren sei. Danach hätten alle an einem Strang zu ziehen.
Doskozil: „Heute beginnt die Zukunft“
Die Abstimmung diene dazu, die Partei wieder zu einen, sagte Doskozil in einem kurzen Statement nach dem Parteivorstand. Zurückblicken habe keinen Sinn, „heute beginnt die Zukunft“. Freilich werde es im Vorfeld der Mitgliederbefragung auch darum gehen, den Mitgliedern die jeweiligen Positionen darzulegen („Wettbewerb der besten Ideen“).
Es werde auch nötig sein, aufeinander zuzugehen, doch sei es „keine Schande, bei einer Wahl zu verlieren“, so Doskozil. Was den Termin für die Mitgliederbefragung angehe, werde man Rücksicht auf Salzburg nehmen, sodass die „Genossinnen und Genossen auch eine ordentliche Wahl schlagen können“, so Doskozil. Danach solle das Prozedere beginnen, sodass es noch vor dem Sommer eine Entscheidung gebe.
Getrennte Statements nach SPÖ-Sitzung
Nach den Sitzungen von SPÖ-Präsidium und -Vorstand am Mittwoch hat Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) eine Pressekonferenz einberufen. Hans-Peter Doskozil (SPÖ) trat ebenfalls an die Öffentlichkeit.
Ludwig: Austausch von Ideen
Es werde keinen Wahlkampf geben, sondern es gehe um den Austausch von Ideen, wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig nach den Sitzungen sagte. Es gehe generell nicht um „Ruhe“, sondern darum, der Öffentlichkeit zu zeigen, wofür die SPÖ stehe. Er sagte, er stehe „immer loyal“ zur Parteivorsitzenden. Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser sagte, die Entscheidungen müssen nun von allen akzeptiert werden. Möglicherweise bereits im Mai soll dann feststehen, wer die Spitze der Partei leitet.
Der Wettbewerb zwischen der Amtsinhaberin und ihrem burgenländischen Herausforderer soll möglichst transparent ablaufen. Rendi-Wagner betonte, es werde inhaltliche Präsentationen geben. Ob solche gemeinsam mit Doskozil stattfinden sollen, stehe allerdings nicht fest.
Vorgehen zeichnete sich ab
Schon vor den Gremien hatte sich das letztlich abgesegnete Vorgehen abgezeichnet. Auch Doskozil hatte vor der Sitzung des Präsidiums gemeint, dass es im Zuge des Prozesses einen Parteitag geben werde müssen. Grundsätzlich will er aber die Basis entscheiden lassen. Einen Mitgliederentscheid alleine gab das Statut der Partei jedoch nicht her. Nun wird das Ergebnis der Mitgliederbefragung als Basis für den Parteitag hergenommen.
Stribl (ORF) zur Stimmung während der SPÖ-Sitzungen
Simone Stribl (ORF) berichtet über die Stimmung während der SPÖ-Sitzungen am Mittwoch.
Aufstellung vor nahendem Wahlkampf
Für die größte Oppositionspartei geht es darum, mehr als ein Jahr vor dem regulären Neuwahltermin und nach monate-, eigentlich jahrelangen Querelen personell und programmatisch wieder geeint aufzutreten. Rendi-Wagner hatte nach zuletzt wieder gehäuften Querschüssen Doskozils die Entscheidung gesucht und das Präsidium und den Vorstand einberufen – und sich außerdem für einen Sonderparteitag ausgesprochen.
Bürger (ORF) zu den SPÖ-Entscheidungen
Hans Bürger (ORF) analysiert die Stimmung und den Ausgang de SPÖ-Präsidiums am Mittwoch.
Das hatte Doskozil unter Zugzwang gebracht, am Dienstag gab er dann seine Kandidatur für den SPÖ-Vorsitz bekannt. Er will sich allerdings keinem Sonderparteitag stellen – dort dürfte er keine Mehrheit finden. Er forderte vielmehr einen Mitgliederentscheid.
Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger betonte, er konzentriere sich ganz auf die bevorstehende Landtagswahl und wolle eine Einigung erreichen. Der Wiener Landeshauptmann Ludwig erteilte der medial kolportierten Variante einer möglichen dritten Kandidatin – genannt wurde GPA-Chefin Barbara Teiber – eine klare Absage. Zuvor hatte sich Ludwig bereits klar hinter Rendi-Wagner gestellt. Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang wiederum plädierte für eine Mitgliederbefragung.