IStGH-Chefankläger an Moskau: Verschleppte Kinder zurückgeben

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, hat Russland heute aufgefordert, verschleppte ukrainische Kinder in ihr Heimatland zurückzubringen. Jedem, der von „humanitären Evakuierungen“ spreche, sage er: „Die Beweise sprechen eine andere Sprache.“

Bei einem Treffen von Justizministern in London sagte der britische Jurist: „Wenn die Äußerungen, dass das den Kindern zuliebe geschieht, auch nur annähernd wahr sind, schicken Sie sie in das Land ihrer Staatsangehörigkeit zurück, anstatt ihnen einen ausländischen Pass zu geben.“

„Vorwürfe schwerwiegend“

Auf Antrag Khans hatte der IStGH am Freitag Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, erlassen. Sie seien mutmaßlich verantwortlich für die Deportation ukrainischer Kinder aus besetzten Gebieten nach Russland.

„Die Vorwürfe sind in der Tat schwerwiegend“, sagte Khan. „Die Ukraine ist ein Tatort, es sind viele Arten von Vorwürfen eingegangen.“

Bei der Konferenz unter Vorsitz Großbritanniens und der Niederlande in London warf der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin russischen Soldaten „Gräueltaten“ und „rücksichtslose“ Angriffe auf Zivilisten vor. Russland habe Tausende ukrainische Kinder auch aus Waisenhäusern und Kinderheimen verschleppt.

Dass russische Behörden Adoptionen vereinfachten und Kinder im Schnellverfahren zu russischen Staatsbürgern machten, sei ein klarer Beweis für einen Plan, „die Verbindungen zur Ukraine zu kappen und ihr ukrainisches Erbe zu verändern“. Seine Behörde habe bisher Ermittlungen in 72.000 mutmaßlichen Fällen von Kriegsverbrechen begonnen.