Hausdurchsuchungen bei Bürgerrechtlern in Moskau

In der russischen Hauptstadt Moskau hat die Polizei die Wohnungen mehrerer führender Bürgerrechtler der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial durchsucht. Das Onlineportal OWD-Info berichtete heute von Ermittlungen an mindestens sechs Adressen.

Die russische Justiz wirft der Organisation „Rehabilitierung des Nazismus“ vor. Betroffen ist auch der Vorsitzende Jan Ratschinski, der bei der Entgegennahme des Nobelpreises im Dezember den Krieg gegen die Ukraine verurteilte.

Die international angesehene Menschenrechtsorganisation wurde 2021 auf Anweisung der russischen Behörden aufgelöst, weil sie gegen Gesetze verstoßen haben soll. Memorial lehnte es ab, den umstrittenen Titel „ausländischer Agent“ zu tragen. Die Organisation setzt sich seit vielen Jahren für politisch Verfolgte und Gefangene ein.

Das Verfahren wegen angeblicher „Rehabilitierung des Nazismus“ wurde Anfang des Monats eingeleitet. Das entsprechende Gesetz ist Teil der russischen Geschichtspolitik. Diese zielt darauf ab, unbequeme Aspekte der russischen Geschichte auszublenden. Memorial ist für die Aufarbeitung von Verbrechen der kommunistischen Gewaltherrschaft bekannt.