NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat deutliche Kritik an den nur langsam steigenden Verteidigungsausgaben von Bündnisstaaten geübt. „Wir bewegen uns in die richtige Richtung, aber wir bewegen uns nicht so schnell, wie es die gefährliche Welt, in der wir leben, erfordert“, sagte der Norweger heute mit Blick auf die Herausforderungen durch Russland, Terrorismus und China.
Er erwarte, dass die Staats- und Regierungschefs beim nächsten Gipfeltreffen im Juli ambitionierten Zielvorgaben zustimmten. Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollten die neue Untergrenze werden.
Zweiprozentziel nur von wenigen eingehalten
Das aktuelle NATO-Ziel sieht vor, dass sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben. 2022 wurde es nach den jüngsten NATO-Zahlen allerdings nur von sieben Alliierten erreicht.
Neben den USA, Großbritannien und Polen waren das die drei baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland sowie Griechenland.
Insgesamt gaben die 30 NATO-Staaten nach jüngsten Schätzungen im vergangenen Jahr rund 1,2 Billionen US-Dollar (etwa 1,1 Billionen Euro) für Verteidigung aus. Im Vergleich zu 2021 entsprach das einem Anstieg um 1,9 Prozent, wie aus einem heute veröffentlichten Bericht von Stoltenberg hervorgeht.
Dass der Anstieg trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht höher ausfiel, liegt vor allem daran, dass die Budgets für 2022 von den Regierungen bereits im Vorjahr und damit vor der russischen Invasion in die Ukraine geplant wurden. Für 2023 wird ein deutlich stärkerer Anstieg erwartet.