Das schwedische Parlament hat heute mit den abschließenden Beratungen über einen Beitritt zur NATO begonnen. Der Beitritt zu dem Militärbündnis erfordert Gesetzesänderungen. Erwartet wird, dass eine Mehrheit der Abgeordneten zustimmt.
Allerdings steht dem NATO-Beitritt Schwedens auch nach einem Ja im Parlament noch einiges im Wege. Alle 30 derzeitigen NATO-Mitglieder müssen die Aufnahme ratifizieren. Noch haben aber Ungarn und die Türkei kein grünes Licht gegeben.
Türkei hat nichts gegen Finnland
Ankara blockiert den schwedischen Beitritt seit Langem vor allem mit der Begründung, dass Schweden nicht ausreichend gegen vermeintliche Terrororganisationen vorgehe. Dem Beitritt Finnlands, das vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Mai 2022 gemeinsam mit Schweden die Aufnahme in die NATO beantragt hatte, will die Türkei dagegen zustimmen.
Ungarn hat dagegen keine Einwände gegen die Beitritte. Über den finnischen Antrag will das Parlament Ende des Monats abstimmen. Ein Datum für die Ratifizierung des schwedischen Beitritts steht noch nicht fest. Angesichts der Blockadehaltung der Türkei steht derzeit im Raum, ob Finnland möglicherweise zunächst alleine in die NATO aufgenommen werden könnte, sollte sich der schwedische Beitritt weiter hinziehen. Wunsch der beiden Länder war es jedoch, gemeinsam beizutreten.