Wie viele Menschen werden am Ende tatsächlich am Stimmzettel für den SPÖ-Vorsitz stehen? Diese Frage wollte beziehungsweise konnte die SPÖ Samstagvormittag noch nicht beantworten. Laut einem Bericht der „Kleinen Zeitung“ wurden am Vormittag sowohl in der Bundesparteizentrale in der Löwelstraße wie auch in den Landesorganisationen die abgegebenen Bewerbungen überprüft.
Wann dann die tatsächliche Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten bekanntgeben wird, scheint noch nicht restlos geklärt. Im Laufe des Samstagnachmittags sollten erste Zahlen bekanntgegeben werden, hieß es aus der SPÖ gegenüber ORF.at. Der oberösterreichische Landesvorsitzende Michael Lindner sagte allerdings zu den „Oberösterreichischen Nachrichten“, man werde „am Montag im Präsidium das Kandidatenfeld sichten und dann entscheiden, ob wir für eine tatsächliche Kandidatur auf dem Stimmzettel noch Hürden einbauen müssen“.
SPÖ-Frist zu Ende
Im SPÖ-Führungsstreit ist um Mitternacht die Bewerbungsfrist für die Mitgliederbefragung zu Ende gegangen. Die Zahl der Bewerber soll nach erfolgter Identitätsprüfung am Nachmittag bekanntgegeben werden.
Absage Ludwigs in Richtung Kern
Immer wieder als Last-Minute-Kandidat gehandelt wurde der frühere Kanzler Christian Kern, wohl auch, weil er den ganzen Prozess seit Tagen auf Nachfragen nur vage kommentiert. Die „Kronen Zeitung“ berichtete unter Berufung auf „Vertraute“, Kern würde sich aber nicht der Mitgliederbefragung stellen, sondern „erst vor dem Sonderparteitag im Juni die Bühne betreten“.
Unterstützung von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hätte er dabei jedenfalls nicht, der auch nicht an ein Antreten des ehemaligen Parteichefs glaubt: „Es wäre auch ein merkwürdiges Bild: dass er nach einer verlorenen Wahl als Kanzler aus der Partei ausscheidet, die Opposition einer von ihm selbst vorgeschlagenen Frau überlässt, um dann wieder das Kanzleramt anzustreben“, meinte der Stadtchef im „Standard“.
Gerangel um SPÖ-Vorsitz eskaliert
Pamela Rendi-Wagner wollte SPÖ-Vorsitzende bleiben, Hans Peter Doskozil sie ablösen. Doch da das Präsidium keinerlei Hürde für einen Antritt vorgesehen hat – außer einer aufrechten Parteimitgliedschaft – melden sich nun immer mehr, die sich den Job zutrauen. So auch Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler.
Kowall zieht zurück
Dass der Prozess durch die vielen eingetrudelten Kandidaturen nicht einfacher wird, sieht auch Ludwig so: „In der Tat ist es jetzt etwas unübersichtlich geworden“, sagte er dem „Standard“. In der ORF-Sendung „Wien heute“ stellt sich der Bürgermeister trotz der neuen Kandidaten hinter Amtsinhaberin Rendi-Wagner: „Das breite Feld lässt mich nicht wankelmütig werden.“
Der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall zog nach Bablers Schritt in den Ring seine Kandidatur zurück. „Mein Credo war, wenn wer gewichtigerer als Alternative zu Pam und Dosko in den Ring steigt, dann lasse ich der Person den Vortritt. Ich stehe zu meinem Wort und ziehe meine Kandidatur zurück“, verkündete Kowall am Freitag auf Twitter. Die Stimmen sollen sich nicht zwischen Babler und ihm aufsplitten, argumentierte er – mehr dazu in wien.ORF.at
Babler zuversichtlich
Babler wiederum zeigte sich am Freitag siegessicher: Er würde gerne im ersten Wahlgang ohne Stichwahl gewinnen. „Ich werde mich um die Partei kümmern“, sagte er etwa, denn „es geht darum, diese Partei wieder zusammenzuführen“. Es sei das Gespür verloren gegangen, dass es sich bei der SPÖ um eine Mitgliederbewegung handle – mehr dazu in noe.ORF.at.
Ihre Kandidatur angekündigt hatten auch der Burgenländer Berthold Felber und der Niederösterreicher Gerhard Weißensteiner, zwei völlig unbeschriebene Blätter. Am Freitag machten Gerüchte die Runde, es könnten nur durchaus prominente Namen auftauchen. Politikberater Rudi Fußi hatte eine Kandidatur zunächst nicht ausgeschlossen, am Freitagabend dann per Twitter aber abgesagt.
Vergeblich um eine Kandidatur bemüht hatte sich der ehemalige BZÖ-Politiker Gerald Grosz. Zwar hatte er die dafür notwendige SPÖ-Mitgliedschaft beantragt. „Das Beitrittsansuchen des Rechtspopulisten Gerald Grosz wird natürlich abgewiesen. Grosz repräsentiert das Gegenteil der Grundsätze der Sozialdemokratie“, hieß es aber aus der Partei zur APA.
Neue Mitglieder als unbekannter Faktor
Zwar wäre schon ein Duell zwischen Doskozil und Rendi-Wagner spannend gewesen, doch sind die Karten mit dem Antreten von Babler neu gemischt. Unklar ist, wie viele neue Mitglieder die SPÖ durch die Befragung gewinnen konnte und welche Rolle diese einnehmen können. Einige Landesorganisationen berichten von einem Zustrom, einige hundert sollen es etwa in Salzburg sein – mehr dazu in salzburg.ORF.at. Selbst wenn es einige Tausend sind, stehen diese rund 140.000 bisherigen Mitgliedern gegenüber.
Rendi-Wagner wirbt in Video für Vorgehen
An die Parteimitglieder wandte sich am Samstag die bisherige Amtsinhaberin per Video. Darin warb Rendi-Wagner für die eingeschlagene Vorgangsweise mit Mitgliederbefragung und Parteitag, damit „Debatten über uns selbst, die uns als Bewegung lähmen“, endgültig beendet werden können. Als Parteivorsitzende sei es ihr wichtig, „diese notwendigen Entscheidungen“ rasch zu treffen, „damit die drängenden Lösungen und Themen, die wir für unser Land haben, wieder im Vordergrund stehen“. Mit den jüngsten Beschlüssen werde sichergestellt, dass es eine „demokratisch legitimierte Entscheidung“ gebe.
In dem knapp eineinhalbminütigen Video, das Rendi-Wagner mit eher ernster Miene im Freien zeigt, nannte die Parteichefin die gegenwärtige Situation keine einfache für der Sozialdemokratie nahe stehende Menschen. Aber sie wisse auch, dass man diese Situation meistern werde. „Ein tief empfundenes Freundschaft und Glück auf“, so die Parteichefin zum Abschluss des Videos.
Abstimmung ab 24. April
Von 24. April bis 10. Mai können SPÖ-Mitglieder über die Parteiführung abstimmen. Die endgültige Entscheidung soll ein Sonderparteitag am 3. Juni bringen. Dem vorangegangen waren schon seit Längerem andauernde Querelen zwischen Parteichefin Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Doskozil. Endgültig eskaliert war die Lage nach den Stimmeneinbußen der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl.
Die Fragestellung für die Mitgliederbefragung soll sinngemäß lauten, ob Rendi-Wagner Vorsitzende und Spitzenkandidatin bei der nächsten Nationalratswahl werden soll oder eben ein anderer Kandidat oder eine andere Kandidatin. Auch über diese Personen wird am Montag der Vorstand definitiv abstimmen.