Zum bereits dritten Mal innerhalb von zwei Wochen versuchen die SPÖ-Gremien heute, den Weg zur Vorsitzwahl zu definieren. Nicht weniger als 73 Personen haben sich als Kandidaten für eine Mitgliederbefragung über Parteiführung und Spitzenkandidatur gemeldet. ´
Ob sie alle antreten dürfen, müssen Präsidium und Vorstand ebenso entscheiden wie die Frage, was passiert, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit erhält.
In diversen Landesorganisationen gibt es große Skepsis, ob man tatsächlich – wie ursprünglich vom Präsidium vorgeschlagen – sämtliche Kandidaten auf den Stimmzettel lassen soll. Die burgenländische Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) meinte in der ORF-Sendung „Im Zentrum“: „Die Bundesgeschäftsführung hat da sicher nicht optimal gearbeitet.“ Dort müsse sich einiges ändern.
Oberösterreichs SPÖ-Vorsitzender Michael Lindner sprach sich dafür aus, dass man eine gewisse Zahl an Unterstützungserklärungen als Voraussetzung sammeln sollte.
Mehr dazu in ooe.ORF.at
Gegen diese Vorgangsweise ist SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, wie er im „Kurier“ sagte. Im Nachhinein die Regeln zu ändern wäre unfair.
Entscheidung am Parteitag
Als weitere Möglichkeit ventiliert wurde zuletzt, dass nur eine entsendungsberechtigte Gruppe in der Partei, z. B. eine Landespartei, Kandidaten vorschlagen können sollte. Zumindest für die drei Favoriten, Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner, den burgenländischen Landeshauptmann Doskozil und den Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler, würden wohl beide Varianten keine Hürden darstellen, für die anderen deutlich unbekannteren Kandidaten hingegen schon.
Angesichts der Kandidatenflut besteht auch die Möglichkeit, dass kein Anwärter bei der zwischen 24. April und 10. Mai angesetzten Mitgliederbefragung die absolute Mehrheit erreicht. Eine Stichwahl danach gilt als unwahrscheinlich, womit wohl der für 3. Juni geplante Parteitag entscheiden müsste. Bei diesem kann ohnehin jeder kandidieren, also auch Personen, die sich lieber den Delegierten als den Mitgliedern stellen.